Pressespiegel: CDU will Verkehrskommission

16. Mai 2011

Parteien und Bürgerinitiativen sollen sich gemeinsam Gedanken über Entlastung machen

Marcus Reif macht einen Vorschlag, um Bewegung in die Diskussion zu bringen. Das neue Gremium soll öffentlich tagen.

Marcus Reif

Marcus Reif

Flörsheim. “Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis” – dieser Spruch fällt meistens dann, wenn die Politiker zum x-ten Mal versuchen, in mehr oder minder vertrauter Runde ein Problem zu lösen. Arbeitskreise, Kommissionen oder Arbeitsgruppen sind dann angesagt. Egal wie diese Art von Gruppierungen bezeichnet werden: Es soll der schwierige Versuch unternommen werden, alle Parteien und Meinungen unter einem Hut zu bekommen. Dass so etwas langwierig, kompliziert und manches Mal auch erfolglos ist, haben die Kommunalpolitiker in der Mainstadt schon mehrmals bewiesen. Denn weder der Arbeitskreis Verkehrsentlastung noch die Arbeitsgruppe zur Konsolidierung des städtischen Etats konnten einmütig verfasste Lösungsvorschläge erarbeiten. Stattdessen gab es Austritte und ein Nachtreten – schließlich standen bei den bei den beiden Themen Verkehr und Finanzen entweder der zweite Bürgerentscheid zur Umgehung B 519 (neu) oder die Kommunalwahl am 27. März vor den Türen.

Doch nun möchte der CDU-Fraktionschef Marcus Reif einen neuen Anlauf in Sachen Verkehrskonzept unternehmen. Dazu sollten die Parteien eine Verkehrskommission bilden. Die Bürgerinitiativen gegen (BIGU) und für (BI-Pro) die Umgehungsstraßen sollten mit ihren Vertretern daran beteiligt werden, so lautet die Idee von Marcus Reif. Und: Grundsätzlich soll das Gremium öffentlich tagen, um eine Transparenz zu bieten. Über die Einbeziehung von fachkundigen Bürgern müsse dann zwischen den Fraktionen und dem Magistrat Einigkeit erzielt werden. “Nach dem Bürgerentscheid sollten die unterschiedlichen Ansätze zur Verkehrsentlastung in der Verkehrskommission abgearbeitet werden”, meint der CDU-Fraktions- und Parteichef. Dazu gehörten “die verschiedenen Gedanken aus den Reihen der Bürgerinitiativen sowie von den nach dem zweiten Bürgerentscheid erfolgten öffentlichen Veranstaltungen” – so auch beispielsweise die Veranstaltung des Ortsvorstehers in Weilbach. Wenn die Sitzungen der Kommission öffentlich durchgeführt würden, ermögliche dies “eine frühzeitige und kontinuierliche Beteiligung der Flörsheimer” an dem Thema, verdeutlicht Marcus Reif.

Durch die Bürgerentscheide sei zwar die große Umgehung abgelehnt worden. Doch die Verkehrsprobleme existierten ja immer noch. “Mit der Bildung der Verkehrskommission soll ein unideologisch arbeitendes Gremium gebildet werden”, beschreibt der CDU-Chef die Idee.

Alternatives Konzept

Doch die Bildung einer Verkehrskommission ist nicht alles, was sich CDU-Fraktionschef Marcus Reif vorstellen kann. Die Stadtverordnetenversammlung könne die Bedingungen für die Vergabe eines alternativen Verkehrswegekonzepts vorbereiten. Das Ergebnis dieser Vorbereitung könnte dann in den entsprechenden Ausschüssen beraten werden. “Das alternative Verkehrskonzept soll den kommunalpolitischen Gremien praktikable Lösungen an die Hand geben”, erläuterte Marcus Reif abschließend.meh (meh)

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 16. Mai 2011

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