Bernd Blisch fordert neue Beteiligungskultur

9. Dezember 2017

Zu der Diskussionen um die Entwicklung des Gebiets auf dem Goldborn und zum Vorgehen des Bürgermeisters hat sich nun Bernd Blisch, Bürgermeisterkandidat des Viererbündnisses, zu Wort gemeldet. Er sieht die gesamte Debatte als „eine missliche Diskussion“. Unnötigerweise seien hier Gräben ausgehoben worden, die es in der Kommunalpolitik nicht brauche. Aus diesem Grund fordert er ein neues Beteiligungskonzept für die Gesamtstadt.

Überall in Deutschland machten sich die Bürger Gedanken um ihre Städte und Gemeinden, beteiligten sich an Gestaltungsprozessen und forderten Mitspracherechte. Dies zeigten auch Umfragen, nach denen sich drei Viertel der Hessen für eine stärkere Beteiligung an Projekten vor Ort aussprechen. Dies gelte natürlich auch für Wicker.

Bürger ansprechen und einbeziehen

Projekte in der Stadt sollten in Zukunft in einem aktiven Beteiligungsprozess mit allen Bürgern begonnen werden, so Blisch. Alle Verfahren, die die Bürger und das Stadtparlament bisher an Stadtplanung und Stadtentwicklung beteiligen, soll den dabei erhalten bleiben.

Blisch will sich aber für ein Beteiligungsmodell einsetzen, in dem die Bürger unmittelbar angesprochen und einbezogen werden, sich persönlich einbringen und schließlich Projekte gemeinsam mit Politik und Verwaltung gestalten können. Die Beteiligung müsse gewährleisten, dass eine Vielfalt der Interessen gewahrt sei. Natürlich werde weiterhin die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidungen treffen, erklärt Blisch. Es würden dann aber Entscheidungen sein, die die Erkenntnisse der Beteiligung und die Empfehlungen der Bürger mit einbeziehen. Der heutige Weg einer reinen Offenlegung für einen kurzen Zeitraum und Diskussion in den Gremien vor Ort sei für die heutigen Anforderungen, die Bürger an Partizipationsmöglichkeiten stellen, nicht mehr ausreichend.

Andere Städte in der Rhein-Main-Region wie Darmstadt und Wiesbaden hätten sich bei dem Prozess zur Bürgerbeteiligung schon längst auf den Weg gemacht. Blisch sieht keinen Grund, warum Flörsheim bei diesem Prozess abseits stehen müsse. In anderen Städten gebe es schon heute Qualitätskriterien für eine gute Bürgerbeteiligung wie etwa frühzeitige und umfassende Information, respektvollen Umgang mit allen am Prozess Beteiligten, offene und transparente Kommunikation und eine gute Zeitplanung.

Viele Flörsheimer vermissten diese Punkte bei der derzeitigen Politik des Bürgermeisters. In Vereinen und im Ehrenamt finde sich bereits heute so viel Engagement für die Stadt. Als Bürgermeister will Blisch diese Leidenschaft für die Stadt beteiligungsorientiert fördern und unterstützen.

Quelle: Main-Spitze vom 9. Dezember 2017

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