Berthold Gall: „Ablenken von eigenen Fehlern“

16. März 2011

Landrat weist Vorwürfe zurück, der Kreis schröpfe die Kommunen

„Da lenkt der Flörsheimer Rathauschef wieder einmal von eigenen Fehlern ab“. So kommentiert Landrat Berthold Gall (CDU) Äußerungen von Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) zur Zusammenarbeit des Kreises mit den Städten und Gemeinden. Wenn Antenbrink behaupte, der Kreis schröpfe die Kommunen, dann ignoriere er komplett, wie viel Geld vom Kreis in die Kommunen zurückfließe, „vor allem an die Schulen, und gerade in Flörsheim.“ Hier würden „Millionen von Euro zum Wohl der Schüler investiert“.

Der MTK verwende das Geld, um die Schulstandorte zu sichern und auszubauen. Dies sei eine der Kernaufgaben des Kreises. Zu den Bau- und Sanierungskosten bei den Schulturnhallen leisteten die Kommunen zwar einen Beitrag, sämtliche Verbrauchs- und Unterhaltskosten „vom Strom bis zum Hausmeister“ übernehme aber der Kreis.

Das Geld, das Flörsheim an den Kreis als Schulträger zahle, erspare der Stadt hohe Kosten. Würde der Kreis nicht den Löwenanteil der Bau- und Sanierungskosten übernehmen, dann müsste sich Flörsheim dieses Geld gegen hohe Zinsen auf dem Kreditmarkt holen.

Der Kreis investiere in abgeschlossene oder laufende Projekte an Flörsheimer Schulen 57,3 Millionen Euro. Dazu zählten Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen am Graf-Stauffenberg-Gymnasium, der Sophie-Scholl-Schule, der Grundschule Weilbach und der Riedschule. Zudem könnten die Flörsheimer Sportvereine die Hallen nutzen, auch an Wochenenden. Dafür müssten weder sie noch die Stadt Unterhaltungskosten zahlen.

„Wenn der Kreis seine Arbeiten an den Schulen stoppen würde, um Geld von den Kommunen zu sparen, wäre der Flörsheimer Rathauschef der Erste, der schreit“, so Gall. „Ein Bürgermeister muss die Menschen zusammenführen und nicht auf diese Weise spalten. “

Dabei kooperiere der Kreis eng mit den Städten und Gemeinden. „Normalerweise arbeiten wir auch in Wahlkampfzeiten sachlich und projektorientiert zusammen. Nur in Flörsheim ist das offenbar seit langer Zeit nicht mehr möglich.“

Der Haushalt des Kreises berücksichtige die schwierige Finanzlage der Städte und Gemeinden. So habe der Kreis bislang nur die Schulumlage geringfügig erhöht, die von den Kommunen gezahlt würden. Das sei wegen des umfassenden Schulbauprogramms nötig gewesen. Die allgemeine Kreisumlage hingegen, welche die Städte und Gemeinden ebenfalls abführten, sei stabil geblieben. Antenbrink solle lieber selbst die Finanzen seiner Stadt in Ordnung halten, ohne immer wieder dem Kreis die Schuld für seine Finanzmisere in die Schuhe zu schieben, so Gall.

%d Bloggern gefällt das: