CDU an Galf: Tatsachen zählen statt Polemik

10. November 2010

Wenn sich die Galf-Vertreter über eine sachliche Darstellung der Angebote für Kinder und Jugendliche in Flörsheim öffentlich aufregen, hat das nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Marcus Reif nur einen Grund: „Sie wollen ganz einfach gute und erfolgreiche Politik schlecht reden.“ Schon die Wortwahl als Reaktion auf die Verteilung eines Bürgerbriefs der CDU zur Kinderbetreuung an jeden Haushalt entlarve die Absicht der Galf. Reif: “Wer Polemik mit den Attributen ‚dreist‘, ‚unverschämt‘, ‚Schande‘ und ‚jämmerlich‘ verbreitet, disqualifiziert sich selbst.“

Auch die bevorstehende Kommunalwahl rechtfertige diese Ausbrüche nicht. Marcus Reif bezweifelt, dass die Bevölkerung darauf hereinfällt, denn man könne die erfolgreiche CDU-Politik ja sehen und sogar anfassen: “Die Kindergärten sind da, das Schulkinderhaus steht, die Kinderhorte, Krabbelgruppen, Betreuung der U3-Kinder – das sind die Tatsachen.“

Die CDU Flörsheim lasse sich in ihrer langjährigen, erfolgreichen Familienpolitik von niemandem übertreffen. Für die Fortsetzung dieser Politik garantiere der Erste Stadtrat Markus Ochs (CDU) als Sozialdezernent im Rathaus.

Die einzige wahre Feststellung in der Galf-Erklärung sei, dass nahezu alle Parteien immer den CDU-Vorschlägen zum Bau und Betrieb von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche zuge-stimmt haben. CDU-Vorsitzender Reif: “Wir waren die ersten im ganzen Kreis, die einen Kindergartenbedarfsplan aufgestellt haben. Wir waren die ersten, die noch vor der gesetzlichen Verpflichtung für jedes Kind ab drei Jahren einen Kindergartenplatz zu schaffen, diese Forderung in unsere Bedarfsplanung übernommen und umgesetzt hatten. Wir hatten damals einen Kindergarten nach dem anderen gebaut.“

Dass in dem Flörsheimer Bürgerbrief die Schulbauten aufgezeigt wurden, bezeichnete Marcus Reif als allzu verständlich. Dass die starken CDU-Bürgermeister Dieter Wolf und Ulrich Krebs, Kreistagsvorsitzender Mathäus Lauck und andere Flörsheimer CDU-Abgeordnete im Kreistag die Weichen für mehr als 45 Millionen Euro Kreisinvestitionen in Flörsheimer Schulbauten gestellt haben, könne doch im Ernst niemand wegdiskutieren.

„Flörsheim ist mit vielen öffentlichen Einrichtungen gut aufgestellt. Unsere Infrastruktur ist herausragend. Deshalb wohnen und leben so viele Menschen hier“, erklärte Reif.

CDU gegen neues Rathaus

Vor wenigen Wochen habe man dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr nicht zustimmen können. Im Haushalt 2011 waren drei Millionen Euro für einen Rathaus-Neubau vorgesehen. Marcus Reif: “Wir können nicht drei Millionen Euro für ein neues Rathaus ausgeben, wenn wir gleichzeitig ein Defizit von

8,5 Millionen Euro haben!“ Das passe doch nicht zusammen. Deshalb sei es eine normale Sache, den Haushalt noch einmal zur Überarbeitung zurückzugeben. Man erwarte angesichts des horrenden Fehlbetrages vom Kämmerer Einsparungsvorschläge zur Haushaltskonsolidierung und nicht die Planung von neuen Großprojekten.

Dass die Galf sich jetzt so für den Rathausneubau einsetze, findet die CDU Flörsheim „merkwürdig“. Das verwundere schon deshalb, weil die Galf gleichzeitig den Schutz und die Entlastung vieler Menschen durch den Bau der Umgehungsstraßen B 519/B 40 mit allen Mitteln bekämpft. Marcus Reif: “Auch das passt nicht zusammen!“

Pressespiegel:

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