Flörsheims CDU-Fraktionschef plädiert für mehr Realitätssinn

15. Januar 2019

2018 hätte für die Christdemokraten deutlich schlechter laufen können. Doch die reine Freude war es auch nicht. Der Fraktionsvorsitzende Christopher Willmy blickt nach vorn.

Den Bürgermeistersessel für die CDU fulminant zurückerobert – 2018 hätte für die Flörsheimer Christdemokraten deutlich schlechter laufen können. Doch die reine Freude war es auch nicht. „Das Grinsen ist mit der Landtagswahl schon wieder etwas weg“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Christopher Willmy im Gespräch mit dieser Zeitung. Er blickt dennoch hoffnungsfroh auf die kommunalpolitische Arbeit des kommenden Jahres. „Es wird anders werden. Es gibt ein Aufatmen für unsere Fraktion und das gesamte Viererbündnis“, kommentiert Willmy den Wechsel an der Rathausspitze. Besonders in seiner zweiten Amtszeit sei die Zusammenarbeit mit Michael Antenbrink (SPD) schwierig gewesen.

Einer der Schwerpunkte der politischen Arbeit 2019 werde für die Christdemokraten der Haushalt sein. „Eines der schwierigsten Themen momentan“, so Willmy. Mit Hessenkasse, Kita-Neubau und Mehrgenerationentreff müssen jährlich gut eine Million Euro mehr ausgebracht werden. Dazu regt Willmy ein neues Vorgehen bei der Haushaltsaufstellung an. Bisher hätten die Ämter ihren Bedarf angemeldet, der dann in den Beratungsrunden gekürzt worden sei. Dass die Parlamentarier innerhalb kürzester Zeit mehrere hunderttausend Euro Einsparpotenzial ausgemacht haben, nährt für Willmy den Verdacht, dass hier etwas grundsätzlich nicht stimmt. „Das sollte der Verwaltung eigentlich nicht passieren.“ Er plädiert für eine unterschiedliche Gewichtung schon bei der Finanzbedarfserstellung der Ämter. Hier solle schon zu Beginn ein Ausdifferenzieren greifen, so Willmy. Manche Ämter sollten einige Zeit lang bewusst sparen, um in anderen Jahren wieder umfangreicher bedacht zu werden.

Aber selbst dann werde der Haushalt wohl „auf Kante genäht sein“, schätzt Willmy. „Das Einzige was funktioniert sind die Einnahmen.“ Und da eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer nur die letzte Möglichkeit sein soll, setzt Willmy auf höhere Einnahmen beim Einkommensteueranteil. Voraussetzung dafür ist aber nicht nur ein gewisses zahlenmäßiges Wachstum der Stadt, sondern auch ein finanzqualitatives. „Wir müssen Einwohner anlocken, die mehr Geld verdienen“, sagt Willmy. Denkbar wäre dies über den Charakter neuer Baugebiete, die fast nur noch in Wicker und Weilbach möglich sind. Freistehende Häuser locken etwa eine andere Klientel als verdichtete Reihenhausbebauung.

Dabei geht es Willmy gar nicht nur darum, Begüterte aus anderen Kommunen anzuziehen. „Es wäre ja schon mal schön, wenn Menschen nicht wegziehen“, macht er auf die oft vergebliche Suche nach Wohnraum für Flörsheimer aufmerksam.

Über allen Überlegungen zu Neubaugebieten müsse aber die Prämisse stehen, den Charakter der Stadt und ihrer Ortsteile zu erhalten. Dies müsse auch Leitgedanke beim Stadtentwicklungskonzept sein, an dessen grundsätzlicher Notwendigkeit Willmy nicht zweifelt. „Wir müssen uns eine Vorstellung von der Stadt machen. Wie damals in den 1960er Jahren braucht man so eine Vorstellung auch heute wieder.“

Handlungsbedarf sieht der CDU-Fraktionschef bei der Kita Pusteblume in Weilbach. Hier müsse im kommenden Jahr baulich etwas getan werden, sowohl bezüglich der Einrichtung wie auch beim Vorplatz. Auch die Zukunft des Marienkrankenhauses, des Areals nördlich der Bahn und der städtischen Baugesellschaft Terra müssten geklärt werden.

Aber auch bei der CDU selbst macht Willmy Handlungsbedarf aus. „Was uns ein bisschen fehlt, ist das Kümmern. In Wicker und Weilbach klappt das gut, in der Stadtmitte fehlt uns ein wenig die Präsenz, das wollen wir angehen.“ Denn nachdem die CDU wieder den Bürgermeister stellt, heißt das nächste Ziel, wieder stärkste Partei bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2021 zu werden. Mit einem CDU-Bürgermeister stünden die Chancen dazu wieder ein bisschen besser, so Willmy, für den CDU bedeutet, „dass man überlegt, was gut ist, bevor man an etwas Neues denkt“. „Flörsheim ging es unter CDU-Führung immer gut. Ich hoffe, dass es wieder so wird.“

Quelle: Main-Spitze vom 15. Januar 2019

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