Höchster Kreisblatt: “Antenbrink und die Stadtverordneten-Clowns”

14. Dezember 2015

Antenbrink und die Stadtverordneten-Clowns

Den Bürgermeister haben die Christdemokraten in der morgen Parlamentssitzung ordentlich ins Visier genommen. Unter anderem wollen sie vorzeitig eine Direktwahl anberaumen.

Flörsheim. Gleich mit zwei Anträgen hat es die CDU in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres am morgigen Dienstag, 15. Dezember, (18 Uhr, Stadthalle) auf Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) abgesehen: Die Christdemokraten stören sich an der Spitzenkandidatur auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl und wollen darüber hinaus erreichen, dass der Verwaltungschef durch die Kommunalaufsicht gerügt wird.

Der erste Antrag der CDU scheint zunächst wenig Sinn zu machen: Die Fraktion rund um den Vorsitzenden Marcus Reif beantragt nämlich, dass die Stadtverordneten einen Termin für eine Direktwahl des Bürgermeisters im kommenden Jahr festlegen. Der Sonntag, 22. Mai, solle vorsorglich als Termin für die Bürgermeisterwahl angesetzt werden, eine eventuelle Stichwahl könne am Sonntag, 5. Juni erfolgen. Wer nur diesen Beschlussvorschlag liest, wird sich zu Recht wundern, da die vergangene Wahl des Rathauschefs bekanntlich erst im Jahr 2012 stattfand. Der Bürgermeister wird aber nur alle sechs Jahre gewählt. Aufschluss gibt die Begründung des Antrags, mit dem die CDU die SPD vorführen möchte.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass Bürgermeister Michael Antenbrink bei der kommenden Kommunalwahl am 6. März auf dem ersten Platz der SPD-Liste kandidiert. Es sei davon auszugehen, dass Antenbrink für die am 1. April beginnende Wahlperiode in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werde. Das Amt des Bürgermeisters sei damit jedoch vakant, da dieser Posten laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) nicht mit dem Amt eines Stadtverordneten vereinbar ist, führen die Christdemokraten aus und schlagen Neuwahlen vor. „Um die Vakanz des Amtes der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Flörsheim am Main so kurz wie möglich zu halten, werden vorsorglich die im Beschlussvorschlag genannten Termine für die Wahl beziehungsweise eine eventuelle Stichwahl vorgeschlagen“, formuliert die CDU-Fraktion.

Heß kandidiert nicht

Anders als die SPD handhabt es übrigens der Koalitionspartner Galf. Bei der „Grünen Alternative Liste Flörsheim“ taucht Erster Stadtrat Sven Heß nicht auf der Kandidatenliste auf. Heß wolle weiterhin als hauptamtlicher Stadtrat Verantwortung tragen, erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Mohr bei der Vorstellung der Kandidatenliste (wir berichteten). Es sei unredlich, auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung zu kandidieren, wenn man wisse, dass man das Mandat später gar nicht annehmen könne.

„Nicht tolerabel“

Mit einem weiteren Antrag fordert die CDU die Stadtverordneten auf, sich an den Landrat als Kommunalaufsicht zu wenden, damit dieser den Flörsheimer Bürgermeister rügt. Hintergrund ist die Sitzung der Stadtverordneten am 12. November. In der Diskussion um eine Grundsteuerermäßigung aufgrund von Fluglärm, hatte Michael Antenbrink die einheitliche Position der Stadtverordneten nicht geteilt. Er forderte die Gemeindevertreter daraufhin auf, sich nicht „zu Clowns“ zu machen. „Dies ist weder vom Inhalt noch vom Stil tolerabel“, findet die CDU. Die Antragsteller weisen außerdem darauf hin, dass es der Rathauschef bisher versäumt habe, sich dafür öffentlich zu entschuldigen.

Ob die CDU für ihre Anträge morgen Abend Mehrheiten finden wird, bleibt abzuwarten. Den Beobachtern dürften aber zumindest einige unterhaltsame Stellungnahmen und Diskussion in der Sitzung bevorstehen.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 14. Dezember 2015

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