Höchster Kreisblatt: “Bald verhandelt Rot-Schwarz”

20. März 2016

Rot-Grün galt in der Mainstadt als feste Größe. Doch in Wirklichkeit war das Bündnis schon im Vorjahr nur noch Makulatur.

Flörsheim. SPD und CDU haben Sondierungsgespräche aufgenommen: Die beiden stärksten Fraktionen, die mit jeweils elf Mandaten in die neue Stadtverordnetenversammlung einziehen, gelten als Kandidaten für eine künftige Koalition. Nach Angaben der Sozialdemokraten wurden beim ersten Treffen formale Fragen für den weiteren Ablauf der Koalitionsverhandlungen geklärt. In den anstehenden Gesprächsrunden wollen die Parteien dann über eventuelle Gemeinsamkeiten bei Sachthemen sprechen.

Eigene Fehler eingeräumt

Beide Fraktionen haben sich in der Zwischenzeit konstituiert: Den Fraktionsvorsitz der CDU übernimmt erneut Marcus Reif mit den Stellvertretern Christopher Willmy und Frank Neugebauer. Die personelle Kontinuität bedeute aber nicht, dass es einfach so weiter geht, betont Marcus Reif. Vor der Wahl der Fraktionsspitze sei „offen, konstruktiv, sachlich und auch sehr fair“ miteinander diskutiert worden, führt Parteivorsitzender Steffen Bonk aus. Die CDU, die knapp acht Prozent im Vergleich zum vorherigen Wahlergebnis verlor, kommt zu dem Schluss, dass bundespolitische Themen die Kommunalwahl überlagert haben. Dabei denken die Christdemokraten wohl primär an die Flüchtlingskrise. Die Flörsheimer CDU räumt allerdings auch eigene Fehler ein und erklärt, „dass diese bundespolitischen Themen nicht der einzige Grund für das Abschneiden der CDU bei der Kommunalwahl waren.“ Wie beim Fußball, so hänge das Abschneiden der Mannschaft nicht nur von einzelnen Spielern, sondern von der Teamleistung ab, zieht CDU-Chef Bonk einen Vergleich mit dem Sport.

Bündnis wird angestrebt

Die Christdemokraten sehen sich in einer „guten Ausgangsposition“, um in den nächsten fünf Jahren entscheidend mitgestalten zu können. Bei der Beratung über mögliche Konstellationen in der Stadtverordnetenversammlung wolle man sich nicht von außen unter Druck setzen lassen. Die CDU plant, ihre Sondierungsgespräche bis Mitte April abzuschließen und die Ergebnisse anschließend auf einer Klausurtagung zu beraten. „Auf jeden Fall streben wir ein Bündnis an, das eine tragfähige und stabile Mehrheit garantiert und uns die Chance gibt, in den kommenden fünf Jahren konstruktiv an der Zukunft für unsere Heimatstadt Flörsheim am Main zu arbeiten“, kündigen Marcus Reif und Steffen Bonk an.

Die SPD-Spitze hebt hervor, dass ihre Partei erstmals in der Flörsheimer Geschichte die meisten Stimmen bei einer Kommunalwahl erhalten hat. Die Sozialdemokraten lagen mit 30,4 Prozent knapp vor der CDU. Die Genossen bestätigten die bisherige Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann-Kohl einstimmig in ihrem Amt. Melanie Ernst wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Die Besetzung des weiteren Fraktionsvorstandes und der städtischen Gremien soll in einer Klausurtagung am 2. April beschlossen werden.

SPD kritisiert die Galf

Die Sozialdemokraten zeigen sich überrascht über den bisherigen Koalitionspartner Galf, der die weitere Zusammenarbeit unabhängig vom Wahlergebnis ausgeschlossen hat. Der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes, Gerd Mehler, spricht von einer erfolgreichen Zusammenarbeit. Im Laufe des Wahlkampfes haben sich allerdings die Anzeichen gemehrt, dass sich die Galf in der Koalition nur noch unzureichend vertreten sah, führt Mehler weiter aus. „Wir konnten das zwar nicht nachvollziehen, wollen das aber respektieren. Insofern hat uns die Entscheidung der Galf nicht völlig überrascht“, erklärt der Vorsitzende. Überrascht sei man jedoch von der Äußerung, dass das Ende der Koalition für die Galf schon im November feststand. Aus Sicht der Sozialdemokraten hätten der Koalitionspartner und die Wähler einen Anspruch gehabt, dies zu erfahren.

Die SPD hat in ihrer ersten Fraktionssitzung entschieden, auch Gespräche mit der FDP-Fraktion zu führen. „Uns geht es darum die Grundlagen für die zukünftigen Strukturen in der Flörsheimer Kommunalpolitik und insbesondere die Zusammenarbeit in den städtischen Gremien auf eine breite Basis zu stellen“, sagt Marion Eisenmann-Kohl. Mit den Freien Bürgern (dfb) wollen die Sozialdemokraten allerdings nicht sprechen: Deren politische Positionen ließen aus Sicht der SPD „grundsätzlich keine Ansatzpunkte für eine Zusammenarbeit erkennen“.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 19. März 2016

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