Suche nach Übergangslösung


Eigentlich sollte nur der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für eine vorübergehende Kita-Einrichtung an der Berliner Straße auf der Tagesordnung stehen. Doch die SPD brachte die Erweiterung der städtischen Kita „Pusteblume“ erneut zur Abstimmung. Sie bekam aber eine Abfuhr.

Weilbach. Der Ausbau der Kita „Pusteblume“ war bereits im Vorjahr gestorben. Das Viererbündnis aus CDU, Galf, dfb und FDP hatte den von der SPD favorisierten Plan zur Schaffung von Betreuungsplätzen im Stadtteil Weilbach eindeutig abgelehnt. Während sich die Diskussionen in den vergangenen Wochen vor allem um den Bau einer temporären Einrichtung in der Berliner Straße drehte, begannen die Sozialdemokraten, die Auferstehung ihrer „Pusteblume“-Idee zu beschwören. Nachdem der Weilbacher Ortsbeirat beim Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan in der Berliner Straße zögerte, witterte die SPD ihre Chance. Getreu dem Motto „Totgesagte leben länger“ bereiteten die Genossen einen konkurrierenden Antrag vor, mit dem die Pläne zur Erweiterung der Pusteblume wieder aufgenommen werden sollten. Das Viererbündnis blieb seiner Linie jedoch treu und setzte auf den Aufstellungsbeschluss für die Berliner Straße.

Melanie Ernst (SPD) legte ausführlich dar, warum die Stadtverordneten erneut über die „Pusteblume“ abstimmen sollten. Ein Provisorium auf dem Spielplatz in der Berliner Straße zu bauen mache keinen Sinn, weil die Verkehrsanbindung schwierig sei und Steuergelder für eine vorübergehende Lösung ausgegeben werden. Wenn man die temporäre Kita irgendwann wieder abreiße, seien alle Bäume und alles Grün an diesem Standort verloren. Die SPD-Sprecherin verwies auf 60 Anwohner, die gegen den Standort protestieren. „Man muss auch den Mut haben, eine Entscheidung zu verändern, wenn sie nicht von den Bürgern gewünscht wird“, sagte Melanie Ernst. Auch die vom Viererbündnis angeführte Alternative einer vorübergehenden Kita auf dem Parkplatz der Weilbachhalle sah die Genossin kritisch. Die Halle biete kein Außengelände und werde zur Kerb und an Fastnacht benötigt. Melanie Ernst forderte, die Pläne zur Erweiterung der Kita „Pusteblume“ wieder aufzunehmen, da es keine Alternative gebe.

Galf-Fraktionschefin Renate Mohr erklärte, dass ihre Fraktion dem SPD-Antrag nicht zustimmen werde. „Nicht weil wir trotzig oder wütend sind“, so Renate Mohr. Ihre Fraktion habe abgewogen und eine Entscheidung getroffen: „Wir können nicht permanent wieder die ,Pusteblume’ herausholen.“ Sie wies darauf hin, dass es im Anschluss an die Stadtverordnetenversammlung eine Runde der Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltungsspitze gebe, in der Optionen diskutiert würden. CDU-Fraktionschef Marcus Reif erläuterte, dass die Argumente der SPD ernst genommen würden. Er bat jedoch darum, die Argumente des Viererbündnisses genauso zu würdigen. Reif führte aus, dass alle Gebiete, in denen sich in den nächsten Jahren Neubürger ansiedeln, südlich der Frankfurter Straße liegen. Die nördlich der Hauptverkehrsstraße gelegene „Pusteblume“ sei deshalb für eine Erweiterung nicht sinnvoll. Zudem liege die Kita an einer Durchgangsstraße. Marcus Reif war übrigens selbst als Fünfjähriger nach einem Kindergartenbesuch beim Überqueren der Frankfurter Straße von einem Fahrzeug erfasst und schwer verletzt worden.

Ein idealer Kita-Standort sei das Gebiet Krimmling südlich der Weilbachhalle. Bis dort aber eine Kita gebaut werden könne, müsse eine Übergangslösung gefunden werden. Der Aufstellungsbeschluss für das Gelände des Spielplatzes in der Berliner Straße sei nur ein erster Schritt, um zu prüfen, was überhaupt möglich ist. Schließlich stimmte das Viererbündnis geschlossen gegen den erneuten Vorstoß der SPD zur „Pusteblume“.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 26. Januar 2017