Koalition appelliert an SPD zur Sacharbeit zurückzukommen

8. Januar 2020

Die Koalition aus CDU, Galf und dfb nimmt Stellung zu den Aussagen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Marion Eisenmann-Kohl in der Main-Spitze vom 6. Januar 2020. „Im Grunde wollen wir uns nicht von der Sacharbeit ablenken lassen, doch die vielen Unterstellungen und Falschdarstellungen zwingen uns zu einer Replik“, erklären die Fraktionsvorsitzenden übereinstimmend.

Wir dürfen daran erinnern, dass Dr. Bernd Blisch in dem demokratischen Wahlverfahren der Direktwahl mit 61,2 % der Stimmen im ersten Wahlgang zum neuen Flörsheimer Bürgermeister gewählt wurde. Dass die SPD im Flörsheimer Rathaus nicht mehr vertreten ist, haben die Wähler entschieden und lag sicher zum Teil auch an der Art und Weise, wie der frühere Bürgermeister agierte. Dass in zwölf Jahren zerschlagene politische Porzellan darf Dr. Bernd Blisch zusammen mit der ersten Stadträtin Renate Mohr nun mühsam wieder kitten. Dabei unterstützen wir ihn nach Kräften.
Leider scheint die SPD hieraus nichts gelernt zu haben. Gerade in essenziellen politischen Fragen Flörsheims stand die Stadtverordnetenversammlung stets geschlossen beisammen. Eine einheitliche Vorgehensweise wurde im Vorfeld abgestimmt, konnte in den Fraktionen besprochen, für die gemeinsame Haltung konnte geworben werden. Schnellschüsse mit Eilanträgen oder hastig ausgeteilte Änderungsanträge in der Stadtverordnetenversammlung, die jeglichen seriösen Umgang damit unmöglich machen, sind dabei kontraproduktiv. Damit setzt die SPD völlig unnötig und ganz im Stile des alten Bürgermeisters auf Zeitdruck. Und durch Zeitdruck ist noch kein einziges Projekt gut gelungen.

Bei so manchen Anträgen der SPD klingt dabei durch, dass es nur um das Erheischen von Aufmerksamkeit geht. So auch bei dem kurzfristig eingebrachten Antrag der SPD zur Wickerer Deponie. Dieser war inhaltlich fehlerhaft, hätte zur Frontenbildung mit den beiden Landkreisen, den Landräten und Kreisbeigeordneten geführt, aber nichts Zählbares erreicht. Wir Flörsheimer wissen doch, dass sich erfolgreiche Politik für Flörsheim nur mit politischen Partnern erreichen lässt. Dazu gehören nicht nur die Nachbarstädte, sondern auch die beiden Landkreise. Wir sind gegen den Weiterbetrieb der Deponie, was durch die schließlich erreichte Resolution bekräftigt wurde, wollen uns aber, wie die SPD im Kreistag, genauestens informieren. Die Flörsheimer SPD sollte dies auch tun.

Übrigens, wenn man für seine Ideen keine Mehrheiten findet, ist das nicht das Versagen der anderen, sondern liegt eher in der Qualität der eigenen Argumente begründet. Beispielsweise wird seitens der SPD beklagt, dass die Koalition keinen Wohnraum mit hoher Verdichtung wünscht. Da wird von einem „fehlenden Willen zur Bewältigung der wesentlichen Probleme“ gesprochen. Was gut klingt, bedeutet aber, dass sich die Koalition gegen ein 4-geschossiges Wohnhaus mit 12 Wohneinheiten gegenüber der Stadthalle ausgesprochen hat. Über die Stadtentwicklung soll zuerst mit den Bürgern gesprochen werden. Darüber hinaus gibt es erhebliche Zweifel, ob diese Form der Hochhausbebauung in Flörsheim überhaupt erwogen werden sollte. Sollte nicht Qualität vor Quantität gehen? Auch die Frage, wie wir den Charakter Flörsheims als Kleinod am Main erhalten können, darf nicht kurzfristigen Erwägungen zum Opfer fallen. Wir meinen, dass in der Kommunalpolitik um die besten Zukunftslösungen gerungen werden soll. Ob die Aussagen der SPD in diese Kategorie fallen, können die Leser entscheiden.

Wir freuen uns jedenfalls, mit Dr. Bernd Blisch einen engagierten und den Bürgern zugewandten Bürgermeister im Rathaus zu wissen, der von einer motivierten Ersten Stadträtin Renate Mohr und einer geschlossenen und leidenschaftlichen Koalition gestützt wird. Das sind beste Voraussetzungen für eine harmonische Politik für Flörsheim, die sich an den Wünschen und Erwartungen der Bürger orientiert.

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