Main-Spitze: Dezernent fehlt bei Beratungen

20. Juni 2018

HESSENKASSE

Ohne den Kämmerer bleiben einige Fragen offen / Entscheidung am Donnerstag

FLÖRSHEIM – (etz). Etwas schwierig gestalteten sich die Beratungen zum Beitritt der Stadt zur Hessenkasse in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Für Nachfragen der Ausschussmitglieder zu der Magistratsvorlage erklärte sich Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) für nicht zuständig. Der zuständige Dezernent, Kämmerer Sven Heß (Galf), war bei der Sitzung urlaubsbedingt abwesend.

Auf die lange Bank, also eine kommende Sitzung, konnte die Sache aber nicht geschoben werden. Wenn in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag, 21. Juni, kein entsprechender Beschluss gefasst wird, ist der Zug Hessenkasse für die Stadt abgefahren.

Jährlichen Raten von rund 515 000 Euro

Ein wenig zur Aufklärung konnte zumindest Sigrun Jockers vom Amt für Finanzwirtschaft beitragen, der vom Bürgermeister Rederecht erteilt wurde. Sie stellte die aktuelle Lage der Kassenkredite dar, von denen die Hessenkasse 16 Millionen übernehme. Die Stadt müsse, verteilt über 16 Jahre, nur die Hälfte in jährlichen Raten von rund 515 000 Euro zurückzahlen.

Die vom Parlament erlaubte Höchstgrenze für Kassenkredite beträgt derzeit 30 Millionen Euro. Aktuell hat die Stadt bei den Banken einen Kreditrahmen von 23 Millionen Euro vereinbart, so Bürgermeister Michael Antenbrink auf Nachfrage. Ausgeschöpft sind davon derzeit knapp 19 Millionen Euro. 16 Millionen löst die Hessenkasse ab, und die restlichen drei Millionen würden sich mit Zahlungseingängen im Laufe des Jahres auch wieder reduzieren, so Antenbrink.

Mit der Hessenkasse gilt für die Stadt dann eine strenge Haushaltsdisziplin. Zusätzlich muss sie eine Liquiditätsreserve in Höhe von zwei Prozent der durchschnittlichen Ausgaben der vergangenen drei Jahre vorhalten.

Der Beitritt zur Hessenkasse scheint dabei alternativlos, denn selbst wenn die Stadt nicht teilnehmen würde, wären weitere Kassenkredite durch neue gesetzliche Regelungen künftig untersagt. Und auf den Schulden in voller Höhe bliebe Flörsheim ebenfalls sitzen. Aktuell drücken die Kassenkredite, einem Überziehungskredit im Privatleben vergleichbar, die Stadt nicht besonders. Zinsen müssen gar keine bezahlt werden. Im Gegenteil, die Stadt bekommt für ihre Schulden von der Bank auch noch Geld. Die seltsame Situation ist allerdings direkt mit den extrem niedrigen Zinsen verknüpft. „Wenn die Zinsen steigen, kippt alles“, sagte Jockers. Der Beitritt zur Hessenkasse scheint alternativlos.

Ein Beschluss zur Hessenkasse wurde im Haupt- und Finanzausschuss nicht gefasst. Er soll nun am kommenden Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung fallen.

Quelle: Main-Spitze vom 20. Juni 2018

%d Bloggern gefällt das: