Main-Spitze: “SPD und CDU wollen Koalition”

9. März 2016

FLÖRSHEIM – Die Auszählung aller Stimmen hat das noch kantige Trendergebnis vom Sonntagabend zwar etwas abgeschliffen, die Grundaussage aber nicht verändert. Es bleibt bei den massiven Verlusten von CDU und vor allem Galf, den enormen Gewinnen der Freien Bürger, den großen Zuwächsen bei der FDP und den moderaten Gewinnen der SPD. Im Endergebnis fallen die Gewinne für dfb und FDP sowie die Verluste von Galf und CDU allerdings moderater aus, als es zunächst den Anschein hatte. Es bleibt aber auch dabei, dass die SPD stärkste Fraktion im Flörsheimer Stadtparlament ist, wenngleich der Vorsprung auf hauchzarte 0,3 Prozentpunkte geschwunden ist.

Mehrheit braucht 19 Sitze

Es bleibt auch bei den theoretisch möglichen Kombinationen für neue Mehrheiten in der neuen Stadtverordnetenversammlung, wo 19 Sitze zur absoluten Mehrheit taugen. Die SPD könnte sich mit der CDU als Juniorpartner zusammentun (gemeinsam 22 Sitze), die CDU könnte sich mit FDP und dfb einigen (20 Sitze), die CDU könnte es auch mit Galf und wahlweise FDP (20 Sitze) oder dfb (23 Sitze) versuchen, auch der SPD stehen diese Optionen theoretisch offen, denkbar wären Kooperationen mit Galf und FDP (20 Sitze) oder Galf und dfb (23 Sitze). Die Realität beschränkt solche theoretischen Spielereien aber deutlich. Eine Zusammenarbeit seiner Partei mit den freien Bürgern hat SPD-Vorsitzender Gerd Mehler im Gespräch mit dieser Zeitung ausgeschlossen. Die Galf hatte schon am Wahlabend verkündet, dass sie für eine Zusammenarbeit mit der SPD nicht mehr zur Verfügung stehe, womit weitere Möglichkeiten wegfallen. Weitere Festlegungen im Vorfeld will die Galf aber noch nicht treffen. Grundsätzlich will Spitzenkandidatin Renate Mohr für wechselnde Mehrheiten werben. „Das würde Flörsheim guttun“, so Mohr im Gespräch mit dieser Zeitung.

Ohne Zeitdruck

Die von Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) angestrebten verlässlichen Mehrheiten im Parlament sind umso verlässlicher, je geringer die Zahl der Partner und je größer die Mehrheit ist. Unter dieser Prämisse liegt eine Große Koalition fast zwingend auf der Hand. Die CDU käme damit wieder in die politische Verantwortung, die sie laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Marcus Reif so dringend für ihre Erneuerung braucht.

Die SPD sieht zwar keinen Zeitdruck für Verhandlungen, erachtet eine Große Koalition aber als beste Lösung. „Es bleibt nur die Große Koalition“, so Gerd Mehler. Man werde zwar auch Gespräche mit der Galf führen, um etwa das Interesse bei der Besetzung der Gremien zu erfragen. Einen Grund, beim ehemaligen Koalitionspartner nachzutreten, sieht Mehler nicht.

Personalfragen müssen auch mit dem zukünftigen Koalitionspartner erörtert werden, und hier sind viele Varianten denkbar. Dass die CDU für ihre Kooperation eine hauptamtliche Stelle haben möchte, liegt auf der Hand. Ebenso klar scheint es aber, dass weder SPD noch CDU die Abwahl des Ersten Stadtrates Sven Heß (Galf) anstreben, dessen Amtszeit im März 2018 endet, um den Posten für die CDU freizumachen. Im vierten Quartal 2017 steht deshalb die Neuwahl des Ersten Stadtrates an, Mitte 2017 ist wohl Bürgermeisterwahl. Bis die CDU zu einem Hauptamtlichen kommt, dauert es also bis Anfang 2018. Für die Christdemokraten wäre es der erste hauptamtliche Posten in der Stadt, seit Erster Stadtrat Markus Ochs von Sven Heß abgelöst wurde und die dringend erhoffte Chance, wieder an politischem Gewicht zuzulegen. An der auch von Fraktionsvorsitzendem Marcus Reif kritisierten Beliebigkeit der Partei sei nicht zuletzt der Umstand schuld, dass Profilierungsmöglichkeiten durch einen Hauptamtlichen fehlten.

Die SPD zeigt sich dabei so selbstsicher, dass es für sie keine Option ist, die Wahl eines CDU-Kandidaten zum Ersten Stadtrat von einem Verzicht der Partei auf einen Bürgermeisterkandidaten abhängig zu machen, betonte Gerd Mehler. Als Übergangslösung könnte erwogen werden, der CDU den Posten des Stadtverordnetenvorstehers zukommen zu lassen, der nach den üblichen Usancen eigentlich aus der stärksten Fraktion, also der SPD, heraus besetzt wird. CDU-Fraktionsvorsitzender Marcus Reif unterstrich allerdings im Gespräch mit dieser Zeitung, dass seine Partei eine solche Forderung nie erheben werde, weil das Amt der SPD zustehe. Gerd Mehler will mit dem künftigen Koalitionspartner ein gemeinsames großes Personaltableau erarbeiten, in dem sich die Partner bei der Besetzung aller Gremien wiederfänden.

Vorrangiges Ziel der Flörsheimer Kommunalpolitik müsse aber sein, sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen, die in Flörsheim ihr höchstes Kreistagsergebnis im Main-Taunus-Kreis erreichte (wir berichteten).

Quelle: Main-Spitze vom 9. März 2016

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