Main-Spitze zur Gewerbesteuer: Wunsch und Wirklichkeit

12. Oktober 2017

Für verlässliche kommunale Finanzplanung ist Gewerbesteuer kaum zu gebrauchen

FLÖRSHEIM – Veränderlich, beweglich, flüchtig, dampfförmig – die Übersetzungen des aus dem Lateinischen (volatilis) stammenden Begriffes „volatil“ sind vielfältig, aber unzweideutig. Volatile Dinge sind schwer zu fassen, kaum zu prognostizieren und damit für eine verlässliche Finanzplanung vor allem eines: kaum geeignet.

Gewerbesteuer schwankt erheblich 

Die Gewerbesteuer etwa, die die Kommune einnimmt, ist hochvolatil. Ein Blick auf die Grafik, die die im Haushalt prognostizierten Zahlen dem jeweiligen tatsächlichen Ertrag eines Haushaltsjahres seit 1997 gegenüberstellt, zeigt nicht nur, in welch breitem Rahmen sich die Steuererträge bewegen, sondern auch, wie oft Wunsch und Wirklichkeit auseinanderklaffen.

Zwischen dem Minimalwert von 3,3 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2011 und bis zu 11,5 Millionen Euro in 2005 war in den vergangenen 20 Jahren alles möglich. Die höchsten Einnahmen wurden dabei mit dem niedrigsten Steuersatz erzielt. Die hohen Werte aus den Jahren 2004 und 2005 wurden mit einem Hebesatz von 300 Prozent erreicht. Einnahmen, die weder mit einem Bemessungswert von 330 noch nach einer weiteren Erhöhung auf einen Hebesatz von 360 Prozent bisher wieder erreicht wurden. Wenn Planung und Realität nicht übereinstimmen, ist das nicht grundsätzlich von Übel. Falls plötzlich mehr eingenommen wird als geplant, freut das den Kämmerer. Ganz anders sieht es aus, wenn weniger oder gar viel weniger in die Kasse kommt als erhofft. Dann nämlich fehlt Geld in der Kasse, das schon längst verplant und vielleicht auch schon ausgegeben ist. Je weiter in der Grafik die blaue Planungslinie über der roten Ergebnislinie verläuft, desto länger waren die Gesichter von Kämmerer und Kommunalpolitikern.

„Man kann nicht vernünftig planen“, sagt der städtische Kämmerer Sven Heß (Galf) zum grundsätzlichen Problem der Volatilität der Gewerbesteuer, die doch einen erheblichen Teil der städtischen Einnahmen von in diesem Jahr gut 39 Millionen Euro beitragen soll.

Völlig im Trüben wird bei der Planung der Gewerbesteuer aber nicht gefischt, so Heß. In Gesprächen mit Unternehmen und aus Erfahrungswerten könnten im Vorfeld Anhaltspunkte für den Ertrag gefunden werden. Veränderte Steuergesetzgebungen, Zuzug und Wegzug von Unternehmen, Abschreibungen oder Steuerrückzahlungen könnten aber immer wieder zu unerwarteten Ausschlägen führen. Manchmal herrscht aber auch das Prinzip Hoffnung, wie in diesem Jahr, als man, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, die steigenden Einnahmen von 2015 auf 2016 einfach fortgeschrieben hat und auf zehn Millionen Gewerbesteuer hoffte. „Das war eine politische Verabredung, das haben alle gewollt“, so Heß. Unendlich lässt sich das Prinzip Hoffnung aber nicht bemühen. Haushaltswahrheit und -klarheit sind verpflichtende Grundlagen der Haushaltsführung. Diese Wahrheit hat die Stadt nun hart getroffen. Die Gewerbesteuer bleibt um deutlich mehr als drei Millionen Euro hinter den Erwartungen zurück. Der von Heß vorgelegte Nachtragshaushalt weist einen Fehlbetrag von 2,33 Millionen Euro aus. Für das kommende Jahr plant Heß mit Gewerbesteuereinnahmen von 7,25 Millionen Euro, mehr als das Ergebnis in 2017. „Durchaus realistisch, leicht optimistisch“, beschreibt der Kämmerer seinen Ansatz für das Haushaltsjahr 2018.

Damit wird aber kein ausgeglichener Etat zu erreichen sein, sollen die aktuellen Leistungen der Stadt wie bisher fortgeführt werden. Und selbst das Streichen aller freiwilligen Leistungen, vom Kulturprogramm über den Fastnachtszuschuss bis zur Seniorenschifffahrt reiche nicht aus, das erwartete Defizit auszugleichen, so Heß.

Quelle: Main-Spitze vom 12. Oktober 2017

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