Pressespiegel: Keine feste Zusammenarbeit

14. April 2011

Von Markus Jäger

STADTPARLAMENT Verhältnis zwischen SPD und Galf belastet / CDU setzt auf wechselnde Mehrheiten

Was sich unmittelbar nach der Kommunalwahl schon abzeichnete, wurde vor der heutigen konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt. Denn sowohl die CDU als auch die SPD und die Galf schließen feste Koalitionsbindungen in Flörsheim zumindest bis zur Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr aus.

Im Vorfeld der heutigen Sitzung haben die drei stärksten Fraktionen zwar „sehr sachliche und harmonische Gespräche geführt“, wie der Fraktionsvorsitzende der CDU, Marcus Reif, erklärte, auf eine feste Koalition will sich aber keine Fraktion einlassen. Das Verhältnis zur Galf sei durch den Bürgerentscheid noch zu sehr verletzt, erklärte Reif, und mit der SPD um Bürgermeister Michael Antenbrink sei vor der Bürgermeisterwahl eine feste Koalition auch nur schwer vorstellbar. Aus diesem Grund setze die CDU-Fraktion auf wechselnde Mehrheiten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Mehler betonte, dass es nun in erster Linie darum gehen müsse zu klären, welche Sachthemen bis zur Bürgermeisterwahl abzuarbeiten sind. Deshalb hoffe er auch auf eine sachorientierte Politik. Obwohl teilweise noch Gespräche mit den anderen Fraktionen ausstünden, so Mehler, erteilte der SPD-Fraktionsvorsitzende schon jetzt einer festen Koalition ebenso eine Absage wie Renate Mohr, Fraktionsvorsitzende der Galf.

„Von unserer Seite wird es keine feste Koalition geben“, stellte Mohr klar. Stattdessen sei die Galf-Fraktion offen für Mehrheiten. Angesichts des guten Wahlergebnisses wolle die Galf möglichst eigenständig bleiben und eine sachorientierte Politik betreiben. „Ich habe sehr großen Respekt vor dem Wahlergebnis“, gestand Mohr gegenüber der „Main-Spitze“. Außerdem sehe sie nach dem Bürgerentscheid und der Kommunalwahl eine „Riesenchance“ für Flörsheim, da jetzt die Möglichkeit bestehe, für eine wirkliche Verkehrsentlastung zu sorgen. „Wir haben schon 40 Jahre verloren. Die Menschen wollen jetzt, dass endlich etwas passiert“, so Mohr.

Die Wiederwahl des bisherigen Stadtverordnetenvorstehers Wolfgang Odermatt (CDU) scheint dagegen der verschobenen Machtverhältnisse zum Trotz reine Formsache zu sein. Denn weder die SPD noch die Galf werden einen Gegenkandidaten ins Rennen schicken, wie Mohr und Mehler versicherten. Somit wird die CDU als stärkste Fraktion weiterhin den Stadtverordnetenvorsteher stellen. „Wolfgang Odermatt hat es als Stadtverordnetenvorsteher auch allen Fraktionen leicht gemacht“, lobte Reif entsprechend die bisherige Arbeit seines Parteikollegen.

Quelle: Main-Spitze vom 14. April 2011

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

%d Bloggern gefällt das: