CDU will wieder Erste sein
Fraktionsvorsitzender Marcus Reif und die „langen Linien“ / Kommunalpolitik im Großen denken
Von Jens Etzelsberger
FLÖRSHEIM. Zum Jahresende und vor der nächsten Kommunalwahl am 14. März 2021 blickt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Reif nicht nur auf ein beispielloses Corona-Jahr, sondern auf die gesamte Legislaturperiode zurück. Dass er seiner Fraktion dabei ein gutes Zeugnis ausstellt, ist nicht weiter verwunderlich, doch warum? „Wir scheuten uns auch vor den großen Themen nicht“, so Reif und meint damit etwa das neue Konzept für das geschlossene Marienkrankenhaus, den Stopp der geplanten Deponieerweiterung in Wicker, die Verhinderung des weiteren Kiesabbaus in Weilbach, den neuen Wertstoffhof im Steinmühlenweg und nicht zuletzt die Beauftragung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts.
Es sind ohnehin die großen Themen, um die sich die Kommunalpolitik grundsätzlich kümmern sollte, findet Reif. „In langen Linien denken“, nennt er das. Die CDU sieht er dabei für das große Ganze zuständig. Jedem klappernden Kanaldeckel mit einem Antrag auf Befestigung hinterlaufen, ist nicht Reifs Sache. Und sollte auch nicht Thema der Kommunalpolitik sein, findet er. „Das ist Verwaltungshandeln, da genügt ein Anruf bei der Stadt“, sagt Reif. Bürgermeister Bernd Blisch (CDU) habe genügend Zeit, sich auch um die kleinen Dinge zu kümmern. Und die großen Dinge seien bei der CDU am besten aufgehoben. Wieso? „Wir verstehen, wie der Apparat funktioniert“, sagt er und nennt das Beispiel Herrenberg. Die Problemimmobilie ankaufen und dort Wohnungen bauen, ist Reifs Vorschlag. „Wüste Anfragen stellen hilft nicht“, sagt Reif, wohl mit Blick auf die Freien Bürger, die zwar das Thema immer wieder aufgegriffen haben, aber keine Lösung anbieten konnten. Reif ist sicher, dass dieses weiter gefasste Verständnis von Politik auch beim Bürger ankommt, wenngleich er nicht verhehlt, dass es sicher auch goutiert werde, wenn sich individuelle Kleinstprobleme plötzlich als Anträge in der Kommunalpolitik wiederfinden. Diese Nische habe der Koalitionspartner dfb für sich entdeckt, so Reif. Trotz der unterschiedlichen Herangehensweisen sei es keine Frage, dass man die Koalition, zu der auch die Galf gehört, nach der Kommunalwahl weiterführen wolle. Selbst den Ex-Partner FDP sieht Reif noch als koalitionabel an. „Innerhalb des alten Viererbündnisses sind wir immer koalitionsfähig.“
Den größten Konkurrenten um die Wählergunst sieht Reif im Partner Galf. Die Schnittmengen sind riesig, seit sich die CDU auch um den Klimaschutz kümmert und die Galf das Thema Sicherheit für sich entdeckt hat. Was spricht da noch für die CDU? „Wir sind extrem gut darin, Konsens zu schaffen, der in der Mitte der Bevölkerung ankommt“, sagt Reif. Damit meint er etwa, dass die CDU beim Thema Schottergärten nicht auf Verbote, sondern auf Überzeugungsarbeit setze. Wirtschaftspolitik könne man auch besser und das Thema Sicherheit und Ordnung sei bei dem Christdemokraten noch etwas besser aufgehoben als bei der Galf.
Sicherheit werde ohnehin eines der großen Themen der Kommunalwahl sein, so Reif, das zeigten schon viele Bürgergespräche. „Es gibt erhebliche Unzulänglichkeiten innerhalb einer bunten Gesellschaft, die wir nicht ignorieren können.“
Ein weiteres großes Thema sieht Reif in der Stadtentwicklung. Für das Stadtentwicklungskonzept ist er dabei besonders dankbar. Das könne aufzeigen, wie man das Wachsen der Stadt mutiger angehen könne. Bedarf gibt es laut Reif. „In der Kommunalpolitik ist man darauf konditioniert, so wenig Angriffsfläche wie möglich zu bieten. Das führt zum Teil zu mutlosen Entscheidungen“, sagt Reif. Ein Wachstum von 500 Neubürgern alle fünf Jahre könne eine Diskussionsgrundlage sein.
Doch es war auch nicht alles gut in 2020, von Corona einmal ganz abgesehen. Marcus Reif findet, dass die Kommunikation mit den Bürgern nicht optimal war. „Weilbacher beschweren sich, dass zu wenig über die Umgehungsstraße oder das Baugebiet Krimling gesprochen wird, Gleiches gilt für den geplanten Kiesabbau. In Wicker empfand man die schlechte Bürgerversammlung zur Deponieerweiterung als Hohn, da waren wir nicht laut genug, um wieder Sicherheit und Ruhe zu vermitteln“, so Reif.
Die Politik der CDU in den vergangenen Jahren sieht Marcus Reif als überzeugendere Empfehlung für den 14. März als Wahlversprechen. So überzeugend, dass er ein ambitioniertes Ziel formuliert. „Wir trauen uns ein Ergebnis als klar stärkste Fraktion mit Auftrag zur Bildung einer Koalition zu. Unser Ergebnis aus 2016 wollen wir klar steigern“, sagt Reif.
Quelle: Main-Spitze vom 30. Dezember 2020