Markus Töpfer: „Demokratie lebt von Mehrheiten!“

15. September 2016

„Die SPD macht es sich zu einfach.“, so der Kommentar von CDU-Chef Markus Töpfer zu den jüngsten Äußerungen der SPD-Spitze.

300pxToepferDas Tansania-Bündnis ist angetreten um zu gestalten. Dabei zeigt sich derzeit, dass die Vorstellungen des Bürgermeisters (und der SPD?), und die Vorstellungen des Bündnisses, gerade bei der Stadtentwicklung, weit auseinanderliegen. „Das hat nichts mit, „Spielregeln“ zu tun, die „durcheinandergeraten“ sind.“, so Töpfer weiter. Das ist ein normaler demokratischer Prozess. Er könne verstehen, dass die SPD, nachdem sie das erste Mal seit vielen Jahrzehnten mit äußerst knappem Vorsprung mal stärkste Fraktion geworden ist, gerne durchregieren wolle. Dazu bedarf es aber einer Mehrheit von mindestens 19 Stimmen und nicht 11. Wer keine eigene Mehrheit hat, muss sich eine suchen und für seine Positionen werben. „Wir lehnen nichts rein aus Blockade ab, sondern wir haben sachliche Gründe. Wir bieten dem Bürgermeister immer wieder Gespräche an, leider lehnt er diese meistens ab.“, ergänzt auch der Fraktionsvorsitzende der CDU Marcus Reif.  Wer jedoch nicht zu Kompromissen bereit ist, sondern stur auf seiner Position beharrt, hat es schwer.

Im Übrigen wird das Gejammer des SPD auch durch ständiges Wiederholen nicht richtiger, wenn 4 von 5 Fraktionen, eine andere Meinung haben, müssen sich nicht die 4 hinterfragen, sondern eher die eine. „Ein französischer Philosoph hat einmal gesagt: Man kann schlauer sein als ein Anderer, aber nicht schlauer als alle anderen.“ führt Töpfer weiter aus. Es ist am Bürgermeister (und der SPD?), seine bzw. ihre Positionen mal zu überdenken. Außerdem sollte die SPD mal einen kurzen Blick zurück in die letzte Legislaturperiode werfen, da hat sie gegen die stärkste Fraktion eine Mehrheit gebildet. Da waren die Spielregeln scheinbar in Ordnung.

300pxReifFlörsheim braucht Wohnraum, das ist unbestritten. Allerdings nicht nur Sozialwohnungen, sondern zum Beispiel auch kleine Wohnungen für junge Leute, die zu Hause ausziehen wollen, oder Senioren, die sich verkleinern möchten. Wichtig ist es hierbei aber keine Schnellschüsse zu machen. „Wir brauchen ein Stadtentwicklungskonzept. Schließlich muss mit dem Wohnraum auch die Infrastruktur wachsen.“, erläutert Markus Töpfer. Deshalb hat die CDU für die nächste Sitzung auch einen entsprechenden Antrag gestellt. „Wir hoffen, dass auch die SPD die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes erkennt und auch zustimmt.“

„Eine Bebauung ‚Am Untertor‘ lehnen wir kategorisch ab.“, so Marcus Reif. Das ist aber keine Blockade, sondern dafür gebe es gute Gründe. Eine zu hohe Verdichtung ist nicht gut für die Sozialstruktur in diesem Gebiet, gerade in dieser massierten Bebauung des Areals auf kleinster Fläche. Die CDU sucht gemeinsam mit den anderen Fraktionen des Tansania-Bündnisses nach Alternativen, aber: „Um eine Entscheidung treffen zu können, fehlen uns Informationen, die von uns erbetenen Daten bekommen wir aus dem Rathaus leider nur unvollständig“, ärgert sich Marcus Reif.

„Unsere Bitte an die SPD, nicht jammern sondern mitarbeiten, unsere Bitte an den Bürgermeister, nicht auf stur schalten sondern gesprächs- und kompromissbereit sein.“, so Töpfer und Reif abschließend.

%d Bloggern gefällt das: