Offener Brief an die Flörsheimerinnen und Flörsheimer zur Landtagswahl

19. Oktober 2018

Liebe Flörsheimerinnen und Flörsheimer,

die 19. Legislaturperiode des Hessischen Landtags neigt sich dem Ende entgegen. Am 28. Oktober 2018 wählen Sie, die hessischen Bürgerinnen und Bürger, bei der Landtagswahl einen neuen Landtag, der im Januar 2019 dann die 20. Legislaturperiode antritt. Auch wenn Viele zu Beginn skeptisch auf die schwarz-grüne Koalition in der hessischen Landesregierung geblickt haben, konnte die Regierung in den letzten Jahren durch Erfolge in den unterschiedlichsten Bereichen überzeugen.

Wo diese Erfolge liegen und warum es so wichtig ist, dass Sie am 28. Oktober für die bestehende Regierung stimmen, möchte ich, Markus Töpfer, Ihnen gerne zusammen mit meinem Vorstandsteam zeigen. Dazu stelle ich Ihnen nur einen Ausschnitt der Erfolge der vergangenen Jahre dar.

Hessen belegt zum einen momentan im Bereich Sicherheit bundesweit Platz 3. Wir haben den niedrigsten Stand der Kriminalität seit 40 Jahren. Die Aufklärungsquote liegt mit 63% auf Rekordniveau. Bei der Polizei wird – wie versprochen – aufgestockt. 2018 ist der stärkste Ausbildungsjahrgang und bis 2022 soll es in Hessen 15.290 Polizisten geben.

Zum anderen liegt Hessen auch im Bereich der Bildung mit einer Pro-Kopf-Investition von 1.495€ auf Platz 1. Zudem haben wir eine Lehrerversorgung von 105% und somit keinen strukturellen Lehrermangel, wie es fälschlicherweise oft dargestellt wird – im Vergleich dazu: es gab unter der rot-grünen Landesregierung eine Lehrerversorgung von 83%.

Auf dem Arbeitsmarkt sind die Zahlen in Hessen so gut wie selten zuvor. 2017 waren so viele Menschen in Beschäftigung wie nie. Die Arbeitslosenquote ist auf 4,5% gesunken, was der niedrigste Stand seit 26 Jahren ist. Wir im Main-Taunus-Kreis können das auch deutlich feststellen, denn hier liegt die Arbeitslosenquote sogar nur bei 3,4%.

Wie Sie selbst sicherlich gemerkt haben, häufen sich in den letzten Jahren die Extremwetterlagen in allen Regionen Deutschlands. So ist beispielsweise auch in Flörsheim der Hochwasserschutz immens wichtig. Der Deich zwischen Flörsheim und Hattersheim-Eddersheim, der auch eine beliebte Fahrradstrecke bei vielen Mitbürgern ist, liegt mit 1,7km auf Flörsheimer Gemarkung. Das Land Hessen und das Regierungspräsidium haben zugesagt, die Kosten für Planung und Sanierung, die insgesamt auf ca. 8 Millionen Euro geschätzt werden, zu übernehmen. 40% davon werden vom Land als Investitionszuwendung über den Kommunalen Finanzausgleich übernommen. Die anderen 60% der Kosten werden vom Bund getragen.

Die andere Seite der Extremwetterlagen hat sich in den letzten Monaten mit der großen Hitze und Trockenheit gezeigt. Umso wichtiger sind die Modernisierung und Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren. Das Land Hessen hat unsere Feuerwehr Flörsheim-Weilbach im vergangenen Jahr mit knapp 246.600für den Neubau des Feuerwehrhauses unterstützt. Auch der MTK bezuschusst diesen Bau mit 200.000. Insgesamt hat das Land Hessen im vergangenen Jahr Feuerwehrbeschaffungsmaßnahmen mit rund 27 Millionen Euro subventioniert, davon entfielen 2,7 Millionen Euro auf den MTK. Diese Maßnahmen sind von besonderer Bedeutung, weil fast alle unsere Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehren ehrenamtlich aktiv sind und es das Mindeste ist, was zur Anerkennung und Unterstützung der Kameradinnen und Kameraden, aber auch zur Gewährleistung des Schutzes der Bevölkerung getan werden kann.

Zum Abschluss möchten wir alle von Ihnen bitten, von Ihrem Wahlrecht am 28. Oktober Gebrauch zu machen. Wir können auf erfolgreiche Jahre unter der schwarz-grünen Landesregierung zurückblicken. Damit die hessische Landespolitik so verlässlich und solide fortgesetzt werden kann, bedarf es am 28. Oktober jeder einzelnen Stimme. Wer bei dieser Wahl populistische Denkzettel verteilt setzt Vieles aufs Spiel und macht eine rot-rot-grüne Landesregierung möglich. Nur mit einer starken CDU kann es stabile Regierungsverhältnisse geben, die auch für unsere Zukunft in Flörsheim von großer Bedeutung sind.

Ihr Markus Töpfer
Vorsitzender CDU Flörsheim am Main

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