Stadtverordnetenversammlung Flörsheim am Main: Mehr Streit als Konsens

5. Juli 2010


 
Nach zwei Jahren stehen die Gegner und Befürworter der Umgehungsstraßen B 40 (neu) und B 519 (neu) wieder am Anfang.

Flörsheim. Eigentlich ist nichts Neues dabei herausgekommen. Die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern der Umgehungsstraßen B 40 (neu) und B 519 (neu) bleiben verhärtet. Und auch die Diskussionen in der Arbeitsgruppe (AG) «Verkehrsentlastung» führten eher dazu, dass atmosphärische Störungen zurückblieben. Zu einem Konsens zwischen allen beteiligten Parteien führten die Gespräche in den insgesamt 17 Sitzungen der Arbeitsgruppe jedenfalls nicht.

Rückblick: Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 6. Mai 2007 wurde von der Mehrheit der Teilnehmer «der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juli 2006 zum Planfeststellungsverfahren für den Bau der Ortsumgehung der B 40/B 519 – Abschnitt B 519 – aufgehoben und somit die Zustimmung der Stadt Flörsheim zum Bau der Umgehung zurückgenommen».

Wahlschlappe
Bei einer Wahlbeteiligung von 60,5 Prozent stimmten 53,5 Prozent gegen die Umgehung, 46,5 Prozent votierten damals für den Straßenbau. Stimmberechtigt waren 15 124 Flörsheimer. An der Abstimmung beteiligten sich 9147 Flörsheimer. 4881 sprachen sich gegen die Umgehungsstraßen aus, 4238 Stimmberechtigte entschieden sich für den Bau der Ortsumfahrungen.

In der nachfolgenden Diskussion verständigten sich alle Fraktionen darauf, unverzüglich einen runden Tisch «Verkehr» einzusetzen, in dem neben Mitgliedern aller Fraktionen auch Vertreter der beiden Bürgerinitiativen BI-Pro und BIGU mitarbeiten sollen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss dies einstimmig und verwies den Beschluss an die Arbeitsgruppe «Verkehrsentlastung».

Die erste Sitzung der AG fand dann am 23. Juli 2007 statt. Im Rahmen der Geschäftsordnung verständigten sich die Mitgliedern der Arbeitsgruppe darauf, nur solche Vorschläge als prüfwürdige Maßnahmen zu verfolgen, die das Gremium einvernehmlich als geeignet festlegt.

Einvernehmlich
In ihrer letzten Sitzung am 3. Mai diesen Jahres hatte die Arbeitsgruppe schließlich einvernehmlich beschlossen, dem Bau- und Verkehrsausschuss der Stadtverordnetenversammlung die Ergebnisse ihrer Prüfung für dringende Maßnahmen vorzulegen. «Diese Maßnahmenliste zeigt sowohl die jeweiligen konkreten Prüfaufträge, als auch die einzelnen Prüfergebnisse und, sofern dies möglich war, auch Umsetzungsergebnisse auf», erklärte Bürgermeister Michael Antenbrink in seinem Bericht über die AG. Von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe seien keine weiteren Maßnahmen zur Verkehrsentlastung, für die sich eine Aussicht auf Konsens innerhalb der AG abzeichne, vorgeschlagen worden. Die Arbeitsgruppe habe daraufhin mehrheitlich bestimmt, so heißt es in dem Abschlussbericht, ihre Arbeit mit einer Liste von dringend erforderlichen Maßnahmen abzuschließen und ihren Arbeitsauftrag an den Magistrat zurückzugeben.

Mit anderen Worten: Die Arbeitsgruppe ist an ihrer Aufgabe, alternative Lösungen für die Entlastung der Ortsdurchfahrten zu erarbeiten, gescheitert. Dies attestierten auch alle beteiligten Vertreter. meh Mit anderen Worten: Die Arbeitsgruppe ist an ihrer Aufgabe, alternative Lösungen für die Entlastung der Ortsdurchfahrten zu erarbeiten, gescheitert. Dies attestierten auch alle beteiligten Vertreter.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 05.07.2010.

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