Strategische Ausrichtung des Bauhofs

22. September 2011

Der Haupt- und Finanzausschuss möchte über die strategische Ausrichtung des Bauhofs mit Perspektive der nächsten 15-20 Jahre diskutieren. Fakten, die damit einbezogen werden sollen, sind das Leistungsangebot des Bauhofs in der Zukunft, z. B., dass die Leistungen auch an Dritte angeboten werden können, die interkommunale Zusammenarbeit, die Wirtschaftsform sowie Verbesserungen und Unterstützung bei den Pflichtaufgaben der Stadt, z. B. bei der Freiw. Feuerwehr, und letzten Endes die Frage des Standorts. Wenn der Bauhof auf ein anderes Gelände verlegt wird, ist das also eine gute Chance, über grundsätzliche Verbesserungen nachzudenken und diese zu berücksichtigen.
Der Bauhof erbringt unverzichtbare Leistungen für die Stadt. Wenn die Möglichkeit besteht, diese Leistungen zu verbessern, Synergien zu heben und damit für eine gute Zukunftsperspektive zu sorgen, darf man sich einer Beratung nicht verschließen. Die erste grobe Analyse des Instituts von Dr. Kindler, welche im Ausschuss präsentiert wurde, gibt gute Parameter für eine Bewertung vor.

Alle Fraktionen im Ausschuss waren sich einig, dass der Verkauf des derzeitigen Bauhof-Grundstücks an den Abwasserverband vorgenommen werden kann, sogar der Beschluss für den Eigenbetrieb hätte getroffen werden können. Aber auch alle Fraktionen sind sich einig, vernünftig und ohne Zeitdruck über die richtige Vorgehensweise zu beraten. Besprochen und beschlossen wurde im Ausschuss, dass eine kleine Arbeitsgruppe der Fraktionen, zusammen mit u. a. dem Leiter des Bauhofs sowie dem Stadtbrandinspektor und mglw. Verantwortlichen anderer Kommunen, sich mit der strategischen Ausrichtung des Bauhofs und den damit zusammenhängenden Themen auseinander setzt.

Dass auf Seiten der anderen Städte grundsätzlich kein Interesse besteht, lässt sich nicht bestätigen. Nach einem ersten Gespräch mit der Hochheimer Bürgermeisterin ist sie grundsätzlich offen für die interkommunale Zusammenarbeit und für eine Diskussion über die Bauhöfe beider Städte. Man darf bei solchen Debatten allerdings nicht nur einen lapidaren Brief schreiben, wie Herr Antenbrink das tat. Denn, das ist klar, Hochheim hat nicht den gleichen Handlungsdruck wie Flörsheim, trotzdem wird man über Synergieeffekte offen diskutieren, ob es Anknüpfungspunkte für einen gemeinsamen Bauhof geben kann.

Fakt ist, dass der Bürgermeister an einer interkommunalen Zusammenarbeit nicht sonderlich interessiert ist. Die Betrachtung des Bürgermeisters ist leider sehr eindimensional. Für eine erfolgreiche Zukunft muss mehr Anstrengung unternommen werden, als bei dem ersten Beratungsbedarf der Fraktionen gleich Zeter und Mordio zu schreien, große Pressegespräche anzuberaumen und die örtliche Kommunalpolitik zu beschimpfen und zu diskreditieren. Im Übrigen hat auch seine Fraktion – die SPD – den Verfahrensvorschlag mitgetragen und steht weiterhin zu ihrem Beschluss. Selbst der Gutachter schließt eine standortunabhängige Kooperation nicht aus, geschweige denn den Fall einer neuen Standortkomponente. Das erwähnte der Bürgermeister nicht in seiner tief parteiischen Stellungnahme. Diese Provokation ist sicherlich nicht zielführend.
Wir bleiben bei dem zwischen allen Fraktionen vereinbarten  Verfahrensvorschlag, in einer sinnvoll am Ziel orientierten Gruppe mit allen Beteiligten über die strategische Ausrichtung des Bauhofs zu sprechen. 

CDU-Fraktion Flörsheim am Main

Pressespiegel:

 

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