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FLÖRSHEIM – Flüchtlinge sollen kein Kommunalwahlkampfthema sein. Darauf haben sich alle Flörsheimer Parteien geeinigt. Unter den Bürgern scheint es aber dennoch ein Thema zu sein, wie CDU-Fraktionsvorsitzender Marcus Reif und Parteivorsitzender Steffen Bonk am Freitag bei der Vorstellung des Wahlprogramms berichteten.

„Es ist grenzwertig, welche Diskussionen wir führen müssen“, sagte Marcus Reif und bezog sich dabei vor allem auf Äußerungen im Netz. Facebook erweise sich dabei immer mehr als „Deppenmagnet“, so Reif weiter. (mehr …)

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Antenbrink und die Stadtverordneten-Clowns

Den Bürgermeister haben die Christdemokraten in der morgen Parlamentssitzung ordentlich ins Visier genommen. Unter anderem wollen sie vorzeitig eine Direktwahl anberaumen.

Flörsheim. Gleich mit zwei Anträgen hat es die CDU in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres am morgigen Dienstag, 15. Dezember, (18 Uhr, Stadthalle) auf Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) abgesehen: Die Christdemokraten stören sich an der Spitzenkandidatur auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl und wollen darüber hinaus erreichen, dass der Verwaltungschef durch die Kommunalaufsicht gerügt wird.

Der erste Antrag der CDU scheint zunächst wenig Sinn zu machen: Die Fraktion rund um den Vorsitzenden Marcus Reif beantragt nämlich, dass die Stadtverordneten einen Termin für eine Direktwahl des Bürgermeisters im kommenden Jahr festlegen. Der Sonntag, 22. Mai, solle vorsorglich als Termin für die Bürgermeisterwahl angesetzt werden, eine eventuelle Stichwahl könne am Sonntag, 5. Juni erfolgen. Wer nur diesen Beschlussvorschlag liest, wird sich zu Recht wundern, da die vergangene Wahl des Rathauschefs bekanntlich erst im Jahr 2012 stattfand. Der Bürgermeister wird aber nur alle sechs Jahre gewählt. Aufschluss gibt die Begründung des Antrags, mit dem die CDU die SPD vorführen möchte.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass Bürgermeister Michael Antenbrink bei der kommenden Kommunalwahl am 6. März auf dem ersten Platz der SPD-Liste kandidiert. Es sei davon auszugehen, dass Antenbrink für die am 1. April beginnende Wahlperiode in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werde. Das Amt des Bürgermeisters sei damit jedoch vakant, da dieser Posten laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) nicht mit dem Amt eines Stadtverordneten vereinbar ist, führen die Christdemokraten aus und schlagen Neuwahlen vor. „Um die Vakanz des Amtes der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Flörsheim am Main so kurz wie möglich zu halten, werden vorsorglich die im Beschlussvorschlag genannten Termine für die Wahl beziehungsweise eine eventuelle Stichwahl vorgeschlagen“, formuliert die CDU-Fraktion.

Heß kandidiert nicht

Anders als die SPD handhabt es übrigens der Koalitionspartner Galf. Bei der „Grünen Alternative Liste Flörsheim“ taucht Erster Stadtrat Sven Heß nicht auf der Kandidatenliste auf. Heß wolle weiterhin als hauptamtlicher Stadtrat Verantwortung tragen, erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Mohr bei der Vorstellung der Kandidatenliste (wir berichteten). Es sei unredlich, auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung zu kandidieren, wenn man wisse, dass man das Mandat später gar nicht annehmen könne.

„Nicht tolerabel“

Mit einem weiteren Antrag fordert die CDU die Stadtverordneten auf, sich an den Landrat als Kommunalaufsicht zu wenden, damit dieser den Flörsheimer Bürgermeister rügt. Hintergrund ist die Sitzung der Stadtverordneten am 12. November. In der Diskussion um eine Grundsteuerermäßigung aufgrund von Fluglärm, hatte Michael Antenbrink die einheitliche Position der Stadtverordneten nicht geteilt. Er forderte die Gemeindevertreter daraufhin auf, sich nicht „zu Clowns“ zu machen. „Dies ist weder vom Inhalt noch vom Stil tolerabel“, findet die CDU. Die Antragsteller weisen außerdem darauf hin, dass es der Rathauschef bisher versäumt habe, sich dafür öffentlich zu entschuldigen.

Ob die CDU für ihre Anträge morgen Abend Mehrheiten finden wird, bleibt abzuwarten. Den Beobachtern dürften aber zumindest einige unterhaltsame Stellungnahmen und Diskussion in der Sitzung bevorstehen.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 14. Dezember 2015

Anträge zum Download

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Klausurtagung2015

Klausurtagung2015

Die diesjährige Klausurtagung der Flörsheimer CDU-Fraktion führte die Stadtverordneten, Stadträte und Ortsbeiräte sowie die Kreistagsabgeordneten nach Rothenburg im Spessart, um wie in jedem Jahr über die christdemokratischen Ansätze für die weitere Entwicklung der Kommune zu entscheiden. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl am 6. März kommenden Jahres stand insbesondere die Erarbeitung von Grundlagen für das Wahlprogramm der CDU auf der Tagesordnung.

Das Wahlprogramm soll am 14. Dezember in der Mitgliederversammlung der CDU beschlossen werden. Wie Parteivorsitzender Steffen Bonk und Fraktionsvorsitzender Marcus Reif mitteilten, habe man in der Klausurtagung viele Ideen entwickelt für eigene Schwerpunkte in der städtebaulichen Entwicklung von Flörsheim sowie in der Familienpolitik, der Vereinsförderung und für die Stärkung des Ehrenamts. Große Sorge bereitet dabei den CDU-Mandatsträgern die Tatsache, dass durch die unausgeglichenen städtischen Haushalte der letzten Jahre mit Defiziten von mehreren Millionen Euro die Leistungsfähigkeit der Stadt seither erheblich eingeschränkt ist. Das merken die Flörsheimerinnen und Flörsheimer mittlerweile stark bei den kommunalen Steuern und den Gebühren, die seit Jahren stetig steigen.

Dies sei für die weitere Entwicklung der Stadt aus Sicht der CDU nicht der richtige Weg. Eine verantwortungsvolle Politik sehe anders aus und lade den nachfolgende Generationen nicht immer neue Schulden auf, so wie dies jetzt durch die aktuelle rot-grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung geschehe.

Solide Finanzen und abgewogene Projekte zur Weiterentwicklung der Stadt seien absolut unerlässlich. Dazu sei es notwendig, nicht immer nur an die Erhöhung von Einnahmen zu denken, sondern gleichermaßen auch einmal die Aufgabenseite vertiefend in den Blick zu nehmen. Gute Beispiele finden sich immer, so die Flörsheimer Warte, ein beliebter Treffpunkt, ohne einen einzigen Cent Flörsheimer Steuergelder finanziert worden.

Nur so hätte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger viel umgesetzt werden können. Und dies ohne die Verschuldung der Stadt in heutige Höhen zu führen. Als weitere Beispiele nannte Reif den Bau des Graf-Stauffenberg-Schulzentrums, der Stadthalle, der Weilbachhalle, der Goldbornhalle und der weiteren Sporthallen, die Initiativen für den sozialen Wohnungsbau, die Sanierung der Altstadt und der Ortskerne in Weilbach und Wicker, die Erschließung  von Neubaugebieten, den Bau von Kindertagesstätten oder die Einrichtung der Stadtgärten.

„Dies alles wäre ohne eine grundsolide, nachhaltige Finanzpolitik mit Weitblick nicht möglich gewesen. Und da in den damaligen Zeiten meist nicht nur ausgeglichene Haushalte, sondern sogar Haushalte mit Überschuss erreicht wurden, war es gar nicht nötig, über Steuer- oder Gebührenerhöhungen nachzudenken. Und ja, wir sind auch etwas stolz darauf, dass in Flörsheim damals die Hebesätze der Grund- und der Gewerbesteuer weit unter dem Hessendurchschnitt lagen. Wir haben dies immer als Qualitätsausweis für unsere Politik angesehen“ erläuterte der CDU-Fraktionsvorsitzende.

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Antenbrink beschimpft Stadtverordnete als „Clowns“

VON 

Verwaltungschef Michael Antenbrink (SPD) stand alleine da: Die Stadtverordneten fassten einen gemeinsamen Beschluss, dessen Inhalt den Rathauschef in Rage brachte. 

Geldsäcke werden nicht von Flugzeugen über Flörsheim abgeworfen, wie auf dieser Foto-Montage. Doch für Haus- und Wohnungseigentümer kann es auf Antrag Steuerermäßigungen geben. FNP-DuPFoto: Firmenbild (Maik Reuß)Geldsäcke werden nicht von Flugzeugen über Flörsheim abgeworfen, wie auf dieser Foto-Montage. Doch für Haus- und Wohnungseigentümer kann es auf Antrag Steuerermäßigungen geben. FNP-DuP

Flörsheim. Manchmal erzielen Worte genau das Gegenteil von dem, was sie bewirken sollen. Diese Erfahrung musste Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung machen, als er versuchte, die Stadtverordneten von einer Entscheidung abzubringen. Die Diskussion drehte sich um die Grundsteuer und den Fluglärm – zwei Themen, die in den vergangenen Jahren für Aufregung sorgten, und die nun von der CDU in einem Antrag verbunden wurden. Dabei offenbarte sich eine ungewöhnliche Einigkeit aller Fraktionen, während der Rathauschef den Antrag ablehnte. Antenbrinks verbaler Ausfall hat die rot-grüne-Koalition mit der CDU/FDP/dfb-Opposition näher zusammenrücken lassen. Doch zurück zum Anfang: Die Christdemokraten hatten beantragt, dass der Magistrat die Bürger über die Möglichkeit eine speziellen Grundsteuersenkung informieren solle. Hauseigentümer, deren Immobilien sich in der Einflugschneise befinden, können nämlich bei der zuständigen Finanzbehörde eine Grundsteuerermäßigung aufgrund der Fluglärmbelastung beantragen. Eigentlich ist dies nichts Neues. Die CDU-Fraktion schlug vor, dass die Stadt den Betroffenen einen ausformulierten Antrag zusendet, um das Schreiben ans Finanzamt zu erleichtern. Die CDU macht sich die Steuersenkung seit der Erhöhung der Grundsteuer durch die SPD-Galf-Koalition zum Thema. Diese findet sogar im Antragstext Erwähnung: Die Stadt solle die Anspruchsberechtigten informieren, um die von SPD und Galf beschlossene Grundsteuererhöhung für einige Bürger abzufedern, heißt es dort sinngemäß.SPD und Galf sagten ihre Zustimmung zwar zu, äußerten sich jedoch zunächst zurückhaltend: Eigentlich laufe der Antrag ins Leere, erklärte Peter Kluin (Galf). Die Möglichkeit, eine Ermäßigung zu beantragen, sei ein offenes Geheimnis in Flörsheim. Mit der Begründung des Antrags hatte der Grüne ein Problem: Nicht wegen der Steuererhöhung der Koalition, sondern wegen des Lärms mache die Information der Bürger Sinn. Marion Eisenmann-Kohl (SPD) stimmte dem CDU-Antrag ebenfalls vorsichtig zu. Die Wahrheit liege irgendwo in der Mitte, meinte die Fraktionsvorsitzende. SPD und Galf schlugen als gemeinsame Änderung vor, den Flughafenbetreiber Fraport anzuschreiben und prüfen zu lassen, ob die Stadt Entschädigungszahlungen für die entgangenen Grundsteuer von dem Unternehmen einfordern könne. Thomas Probst (dfb) unterstützte den Antrag und erinnerte daran, dass die Freien Bürger bereits im Jahr 2012 auf die Möglichkeit einer Grundsteuerermäßigung hinwiesen.

Bisher 170 Anträge

Das alles schmeckte Michael Antenbrink überhaupt nicht. Der Rathauschef hatte in erster Linie die Auswirkungen auf die Stadtkasse im Sinn: Er könne der Logik des Antrags nicht folgen, wetterte der Bürgermeister. Ein Ausfall bei der Grundsteuer schade den Bürgern, weil die Stadt dann entweder Ausgaben kürzen oder die Grundsteuer weiter erhöhen müsse. Laut Kämmerer Sven Heß gab es seit dem Jahr 2012 insgesamt 170 Anträge auf Grundsteuerermäßigung. Im Jahr 2014 habe der Verlust für die Stadt lediglich 10 000 Euro betragen. Nachdem alle Fraktionen ihre grundsätzliche Zustimmung zum CDU-Vorstoß formuliert hatten, verschärfte Antenbrink seinen Tonfall. Die Stadtverordneten sollten „in sich gehen“ und den Blick auf die Wirklichkeit richten, forderte der Rathauschef lautstark. Er wies darauf hin, dass die Stadt seit 15 Jahren gegen den Flughafenausbau klage. „Gibt es irgendjemanden in diesem Saal, der glaubt, dass Fraport uns den Ausfall an Grundsteuer zahlt?“, fragte Antenbrink und forderte, dass die Stadtverordneten nach außen ein Bild von ernsthafter Politik abgeben sollen. „Machen Sie sich nicht zu Clowns“, tönte Antenbrink.

Gemeinsamer Antrag

Dieser Tonfall schweißte die Stadtverordneten zusammen: Sie sei in sich gegangen und habe keine zwei Sekunden gebraucht, um zu wissen, dass die Stadtverordneten sich richtig verhalten, erklärte die Galf-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr. Man müsse Fraport mitteilen, in wie vielen Bereiche der Flughafenausbau hineinwirke. Den Kopf in den Sand zu stecken, sei das schlimmste Zeichen, das man abgeben könne.

Als Thomas Probst dann vorschlug, den CDU-Antrag als gemeinsamen Antrag aller Fraktionen auf den Weg zu schicken, schlossen sich alle Stadtverordneten an. „Die Clowns möchten abstimmen“, verkündete der CDU-Fraktionvorsitzende Marcus Reif. Das folgende Urteil fiel eindeutig aus: Alle Fraktion sowie der fraktionslose FDP-Mann Thorsten Press stimmten für den Antrag und beauftragten den Magistrat, die Bürger bei der Beantragung der Grundsteuerermäßigung zu unterstützen.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 14. November 2015

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Die Mitglieder der Flörsheimer CDU haben bei ihrer gestrigen Mitgliederversammlung die Listen für die Kommunalwahl am 6. März 2016 beschlossen. Die Christdemokraten beabsichtigen mit einer guten Mischung aus bewährten und jungen, neuen Kräften in die kommende Wahlzeit zu starten. Der unter Wolfgang Odermatt und Michael Kröhle eingeleitete Generationenwechsel wird auch von der heutigen Partei- und Fraktionsführung unter Steffen Bonk und Marcus Reif fortgeführt.

Das Team von Bonk und Reif führt die Liste an, dahinter reihen sich altbekannte, aber auch zahlreiche neue junge Kandidatinnen und Kandidaten. Unter den insgesamt 90 Kandidaten und daraus 37 auf den Stimmzetteln sichtbaren Bewerberinnen und Bewerbern um ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung befinden sich 10 neue Gesichter, darunter auch das des Parteivorsitzenden, der nunmehr zum ersten Mal für ein Mandat kandidiert. Marcus Reif macht erste Abnutzungstendenzen bei der seit drei Jahren amtierenden rot-grünen Mehrheit aus und betrachtet dies als gute Ausgangslage für die CDU.

Ein ähnliches Bild ergibt sich auch bei den vier Listen für die Ortsbeiräte der Stadt. Steffen Bonk zeigt sich zufrieden, dass alle drei amtierenden Ortsvorsteher in den Stadtteilen Stadtmitte, Weilbach und Wicker erneut für eine Spitzenkandidatur der Ortsbeiräte zur Verfügung stehen. „Ich freue mich und werbe dafür, die starke Position der CDU in den Stadtteilen auszubauen und dies uns Schwung für die Stadtverordnetenversammlung gibt“, so Bonk. Erklärtes Ziel der Christdemokraten ist es, nicht nur weiterhin stärkste Fraktion im Stadtparlament zu bleiben, sondern vielmehr ab April 2016 auch wieder gestaltende Verantwortung übernehmen zu können.

Kandidaten der CDU Flörsheim am Main für die Wahl
zur Stadtverordnetenversammlung am 6. März 2016

  1. Bonk, Steffen
  2. Reif, Marcus
  3. Willmy, Christopher
  4. Kaus, Gerit
  5. Kröhle, Michael
  6. Odermatt, Wolfgang
  7. Blisch, Dr. Bernd
  8. Schmidt, Thomas
  9. Krowarsch, Ilona
  10. Neugebauer, Frank
  11. Thimm, Dorothea
  12. Adelfang, Otmar
  13. Töpfer, Markus
  14. Schnabel, Luana
  15. Wagner, Jerome
  16. Ruppert, Tobias
  17. Kneis, Marion
  18. Packheiser, Mathias
  19. Konstantinidis, Vassilios
  20. Goldbach-Thimm, Gerlinde
  21. Sahm, Andreas
  22. Hochrein, Jürgen
  23. Kaufmann, Harald
  24. Benisch, Gerald
  25. Reinhard, Helmut
  26. Enders, Berthilde
  27. Bayer, Michael
  28. Schwambach, Manfred
  29. Diehl, Dieter
  30. Colak, Svenja
  31. Weckbach, Rudi
  32. Skoluda, Marco
  33. Emge, Hans
  34. Wagner-Christmann, Brigitte
  35. Müller, Claudia
  36. Kröhle, Mirijam Felicitas
  37. Bachmann, Wilhelm

Kandidaten der CDU Flörsheim am Main für die Wahl
zum Ortsbeirat Flörsheim-Stadtmitte am 6. März 2016

  1. Kaufmann, Harald
  2. Benisch, Gerald
  3. Weber, Manfred
  4. Weckbach, Jens
  5. Diehl, Dieter
  6. Reinhard, Carolin
  7. Meissner, Daniel
  8. Adelfang, Otmar
  9. Colak, Svenja

Kandidaten der CDU Flörsheim am Main für die Wahl
zum Ortsbeirat Flörsheim-Weilbach am 6. März 2016

  1. Schmidt, Thomas
  2. Goldbach-Thimm, Gerlinde
  3. Schwambach, Manfred
  4. Thimm, Dorothea
  5. Müller, Felix
  6. Schmidt, Hendrik
  7. Paul, Florian
  8. Hochrein, Jürgen
  9. Reimus, Sven

 

Kandidaten der CDU Flörsheim am Main für die Wahl
zum Ortsbeirat Flörsheim-Wicker am 6. März 2016

  1. Willmy, Christopher
  2. Anthes, Marcel
  3. Müller, Claudia
  4. Rühl, Bernd
  5. Krowarsch, Ilona
  6. Schnabel, Luana
  7. Schäfer, Marcus
  8. Kneis, Marion
  9. Willmy, Katharina

 

Kandidaten der CDU Flörsheim am Main für die Wahl
zum Ortsbeirat Flörsheim-Keramag/Falkenberg am 6. März 2016

 

  1. Odermatt, Wolfgang
  2. Odermatt, Lisa
  3. Bahlke, Gerlinde
  4. Odermatt, Maximilian
  5. Wachtarz, Annegret

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