CDU-Fraktion auf Klausurtagung in Rothenbuch

erfolgreiche Vorbereitung für die anstehende Kommunalwahl

Die CDU-Fraktion war am vergangenen Wochenende in Rothenbuch im Spessart. Von Freitag bis Sonntag fanden sich über 30 Mitglieder der Fraktion aus Ortsbeiräten, Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Kreistag zusammen, um über die aktuellen Themen der Flörsheimer Kommunalpolitik zu sprechen, aber auch über die anstehende Kommunalwahl am 15. März 2026.

Die Herausforderungen der Kommunalfinanzen waren ein größerer Themenblock. Die Unplanbarkeit der Gewerbesteuern, insbesondere in Krisenzeiten, macht das Aufstellen des Haushalts für das 2026 schwierig. Ein Beispiel aus Flörsheim verdeutlicht dies. Vor über einem Jahr wurden für die Gewerbesteuern 2025 ein Aufkommen von 11,5 Mio. Euro etatisiert. Zum Ende des Jahres 2025 scheint die Gewerbesteuern nahezu auf dem Punkt zu landen. Problematisch sind allerdings die hohen Rückzahlungen aus Gewerbesteuervorauszahlungen der Vorjahre. Diese Struktur wird seitens der CDU-Fraktion schon kritisch gesehen, da sie eine strukturelle Unplanbarkeit der Einnahmen beinhaltet. Für den Haushalt 2026 gilt der Versuch, über Kürzungen im Haushalt das Defizit weiter zu reduzieren. Jedoch belasten weitere Ausgaben, bspw. durch Tariferhöhungen und gestiegene Sozialkosten, die Ausgabenseite in höherem Maße. Im ersten Quartal 2026 kann dann über den Verwaltungsentwurf des Haushalts beraten werden.

Ein weiteres Thema, welches die CDU-Fraktion mit Sorge betrachtet, ist die Ansiedlung des so genannten Konverters von Amprion. Wie aus der Presse zu entnehmen ist, soll dieser auf Hofheimer Gemarkung, aber südlich der Autobahn A66 angesiedelt werden. An dieser Stelle kommen Erdleitung und Überleitung auf einem 50 Hektar großen Areal zusammen. Dort, direkt an der Grenze zu Weilbach im Bereich des Modellflugplatzes und des Hundeplatzes sollen 5 Hektar für den Konverter genutzt werden. Die CDU-Fraktion ist sich einig, dass wir dies nicht stillschweigend hinnehmen können. Die Belastungen in Flörsheim und Weilbach sind schon hoch. Darüber hinaus beschneidet die Ansiedlung dieses Konverters die Möglichkeit, das Baugebiet Glücksmeiserweg zu entwickeln, weil die Sicherheitsabstände zum Konverter vermutlich nicht eingehalten werden können. Dies kollidiert mit den Entwicklungsmöglichkeiten der Stadtentwicklung Flörsheims.

Die CDU-Fraktion beriet sich darüber hinaus über weitere Themen, bspw. das Baugebiet Nord 6 sowie Möglichkeiten, die Stadtentwicklung langfristig über den Regionalen Flächennutzungsplan vorauszuplanen, sowie weitere Themenschwerpunkte zur Kommunalwahl.

Im Rahmen von einzelnen Workshops im Schema eines Worldcafés wurden weitere Schwerpunkte der Fraktionsarbeit für die kommenden Jahre herausgearbeitet.