Premiere in Dr. Blischs Amtszeit
Sieben fette und sieben magere Jahre – dieses biblische Bild hatte Bürgermeister Dr. Bernd Blisch in seiner Haushaltsrede im vergangenen Jahr aufgegriffen. Tatsächlich zeigt die Arbeit des Flörsheimer Kämmerers Parallelen zum Traum des Pharaos aus dem Alten Testament. Denn in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung musste Blisch erstmals in seiner Amtszeit einen unausgeglichen Haushaltsentwurf einbringen.
Ergebnis- und Finanzhaushalt 2022 schließen mit einem Minus ab. Der Verwaltungschef und Kämmerer kann sich jedoch auf die positiven Ergebnisse der zurückliegenden „fetten Jahre“ stützen.
Blisch machte zunächst deutlich, dass Flörsheim trotz der Corona-Krise mit positiven Vorzeichen in das laufende Jahr gestartet war: In den vergangenen beiden Jahren sei es gelungen, Rücklagen in Höhe von insgesamt 4,8 Millionen Euro zu bilden. 2019 erlaubte es die Haushaltslage 1,5 Millionen Euro auf die hohe Kante zu legen, 2020 waren es sogar 3,3 Millionen.
2021 wahrscheinlich ebenfalls ein Plus
Auch in diesem Jahr zeichne sich ab, dass Geld zurückgelegt werden könne, sagte der Kämmerer. Der jüngste Bericht sage Gewerbesteuereinnahmen von 13 Millionen Euro und einen Haushaltsüberschuss von 5 Millionen Euro voraus. Blisch erinnerte daran, dass ihm der Gewerbesteueransatz von 7,5 Millionen Euro von der Opposition als „Schönfärberei“ vorgehalten wurde.
Zurück zum Haushaltsentwurf: Im Ergebnishaushalt für 2022 steht ein Fehlbedarf von 1,27 Millionen Euro. Das Minus ergibt sich aus Erträgen in Höhe von 51,2 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 52,5 Millionen. Den größten Anteil an den Erträgen hat die Einkommenssteuer mit 15 Millionen Euro.
Gewerbesteuer niedrig angesetzt
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer setzt der Kämmerer auf 9,7 Millionen Euro fest. Da es sich um eine „flüchtige Größe“ handele, sei der Ansatz bewusst geringer gewählt als das diesjährige Ergebnis. Die Grundsteuer B soll 4,5 Millionen in die Kassen spülen. Eine Grundsteuererhöhung hat der Kämmerer nicht vorgesehen. Er wolle Gespräche in Bund und Ländern über die Neuberechnung der Steuer abwarten, erläuterte Bernd Blisch.
Aufgrund der positiven Haushaltsergebnisse der Vorjahre fallen die Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich mit 9,1 Millionen um 750 000 Euro niedriger aus.
Aufseiten der Aufwendungen schlägt das städtische Personal mit 14,9 Millionen Euro zu Buche – eine Million mehr als in diesem Jahr. Der Anstieg entstehe vor allem durch tarifliche Lohnsteigerungen. Neue Stellen soll es ausschließlich im Bereich der Kinderbetreuung geben.
Anstieg von Kreis- und Schulumlage
Für die Kreis- und Schulumlage hat der Kämmerer einen Anstieg von 16,8 auf 17,4 Millionen Euro vorgesehen. Da der Kreis seine Hebesätze jüngst erhöhte, rechnet Blisch aber mit einer zusätzlichen Belastung von 170 000 Euro. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen steigen um 300 000 Euro auf 6,9 Millionen. Für Zuschüsse und Zuweisungen hat der Verwaltungschef 5,5 Millionen Euro angesetzt.
Auch der Finanzhaushalt 2022 schließt mit einem Minus ab. Der Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen ergibt einen Zahlungsmittelbedarf von rund einer Million Euro. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 8,9 Millionen Euro vorgesehen.
Unter anderem wird die Stadt 3,2 Millionen für die Erweiterung der Kita Pusteblume aufbringen. Weitere 1,1 Millionen sollen in die seit Jahren laufende Sanierung der Rathausvilla fließen. 750 000 Euro sind für die Neugestaltung des Mainufers vorgesehen.
Dank der erwähnten Rücklagen verfüge die Stadt über einen ausreichenden Liquiditätspuffer, so Bernd Blisch. Auch die mittelfristige Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre zeige ein positives Bild. Deshalb sei der Flörsheimer Haushalt trotz doppeltem Minus genehmigungsfähig. Ein Haushaltssicherungskonzept sei nicht erforderlich.
Schließlich ging Blisch noch auf Kritik ein, er würde sich zu wenig um den Schuldenabbau kümmern. Er rechnete vor, dass er den Flörsheimer Anteil im Entschuldungsprogramm Hessenkasse in den vergangenen drei Jahren von 8,2 Millionen auf 3,4 Millionen Euro gesenkt habe.
Außerdem seien die Flörsheimer Rücklagen von null auf rund zehn Millionen Euro aufgebaut worden. Zu den Themen Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit gehöre auch der Schuldenabbau. Ziel sei es, sich nicht auf Kosten der nächsten Generation zu finanzieren.
Quelle: Höchster Kreisblatt vom 8. November 2021