Die soliden Finanzen der Stadt Flörsheim im letzten Jahr führen voraussichtlich zu einem Überschuss von rund 3 Mio. Euro, denn sie sind bis dato eine reine Prognose. Die SPD fordert nun, die Grundsteuer zu senken. Es gilt wieder einmal, die Fakten zu beleuchten. Der Haushaltsüberschuss resultiert nämlich nicht aus der Erhöhung der Grundsteuer, sondern vielmehr aus verringerten Ausgaben aufgrund der Pandemie. Beispielsweise sind Sach- und Dienstleistungen im Aufwand deutlich geringer ausgegeben worden, was im Ergebnis zu erheblichen Einsparungen führt.
Darüber hinaus agiert die Verwaltung unter Bürgermeister Dr. Bernd Blisch wesentlich sparsamer, was angesichts der noch auf uns wartenden Auswirkungen aus der Pandemie sinnvoll ist. Auf der Ertragsseite lag dank der Kompensation (Corona-Ausgleich) von Bund und Land die Erträge nur rund 0,25 % hinter der Planung. Diese Erträge beinhalten Schlüsselzuweisungen, privat- und öffentlich-rechtliche Erträge, Steuern, Zuweisungen etc. Das hat ausschließlich mit den fast 2 Mio. Euro Corona-bedingtem Zuschuss zu tun. Die Gewerbesteuererträge liegen rund 5 % unter dem Ansatz. Auch haben die Ansiedlungen der Logistik-Unternehmen einen verschwindend geringen Gewerbesteuerertrag. Einzig und allein konnte durch den Verkauf der Grundstücke in den letzten zehn bis zwölf Jahren eine schnelle Kapitalisierung und damit Liquidität der städtischen Finanzen erreicht werden, die allesamt nicht nachhaltig angelegt wurden.
Weiterhin konnte die Verwaltung weitere Fördermittel akquirieren und haushaltsentlastend einsetzen. Es gibt mit Blick auf das Jahr 2021 zahlreiche Risiken für den Haushalt der Stadt, dazu gehören mögliche Gewerbesteuerrückforderungen aus den Vorjahren, weiter einbrechende Einnahmen bei der Gewerbesteuer im Haushaltsjahr, bei der Einkommenssteuer – derzeit 1,1 Mio. Euro unter Plan –, Umsatzsteuer und der Grundsteuer. Solche Ausfälle sind in einer Pandemie wahrscheinlich und gerade deshalb kann die Stadt bei einem auf Kante genähten Haushalt nicht einfach Steuerhebesätze senken. Dies fällt uns doch unmittelbar auf die Füße.