Mehr Stellvertreter, Magistrat schrumpft
Die Zeichen standen auf Neuanfang: In der ersten Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl mussten nicht nur wichtige Positionen neu besetzt werden. In ihrer konstituierenden Sitzung schworen sich die Flörsheimer Kommunalpolitiker auch auf eine Verbesserung des politischen Klimas ein. “Lassen Sie uns in Zukunft nicht mehr rückwärtsgewandte Diskussionen führen”, ermahnte Michael Kröhle (CDU) die Versammlung, die früher oft hart und teils persönlich gestritten hatte. Die Mitglieder wählten den Christdemokraten zum zweiten Mal zum Stadtverordnetenvorsteher.
Kröhle forderte die Stadtverordneten auf, in die Zukunft zu blicken und warb für “sachliche Diskussionen ohne Polemik”. Der frisch gewählte Vorsteher begrüßte die neuen Mitglieder der Versammlung und bezeichnete die politische Arbeit als “großen Ideenwettbewerb um die Zukunft unserer Stadt”. “Bringen Sie frischen Wind in unsere Arbeit – seien Sie auch mal unkonventionell in Ihrem Denken”, so Michael Kröhle.
Unkonventionell war auch die Form der Stimmabgabe bei Kröhles Wahl. Aufgrund der Corona-Hygienebestimmungen gab es keine Wahlkabine. Stattdessen erhielt jeder der 36 anwesenden Stadtverordneten einen Sichtschutz, um die Wahl mit eigenem Stift an seinem Platz ausführen zu können. Christdemokratin Berthilde Enders, die als Alterspräsidentin den Vorsitz übernommen hatte, verkündete das Ergebnis: Michael Kröhle wurde mit 35 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme gewählt.
Nun hat auch die FPD einen Platz
Vor den weiteren Wahlen mussten Anträge abgehandelt werden, die die Hauptsatzung betrafen. Ein Vorstoß der FDP, die Zahl der Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers von vier auf fünf zu erhöhen, erhielt einheitliche Zustimmung. Damit bekommt nun auch die FDP einen Platz. Die Stellvertreter sind: Marcus Reif (CDU), Peter Kluin (Galf), Katharina Adam (SPD), Matthias Rath (dfb) sowie Thorsten Press (FDP).
Nicht einstimmig waren hingegen die Meinungen zu einem Antrag der Galf, der ebenfalls die Hauptsatzung betraf. Während der Diskussion zeichneten sich bereits die möglichen Lager für die neue Legislaturperiode ab. Die Galf beantragte, den Magistrat von 13 Sitzen auf zwölf zu verkleinern und erhielt dabei Unterstützung von der CDU.
Mit der bisherigen Größe des Gremiums müsste nach der Verhältniswahl ein Mitglied gelost werden, argumentierte Peter Kluin (Galf). “Das wäre ungerecht und würde auch nicht dem Wählerwillen entsprechen”, so der Flörsheimer Grüne.
SPD, dfb und FDP gingen einen Schritt weiter und forderten mit einem Änderungsantrag, die Reduzierung auf elf Sitze. Aus Sicht von Melanie Ernst (SPD) spiegeln weder 13 noch zwölf Sitze den Wählerwillen wider, weil Plätze durch Losverfahren oder Listenverbindung vergeben werden müssten. CDU-Fraktionschef Marcus Reif wies die erweiterte Anpassung zurück. Die CDU würde bei elf Plätzen einen ihrer fünf Sitze verlieren. Das Wahlergebnis würde stark verfälscht, so Reif.
Kluin sieht schon Opposition
Thomas Probst (dfb) wies darauf hin, dass es in allen Gremien elf Sitze gebe und dies das Wahlergebnis gut wiedergebe. Schließlich lehnten CDU und Galf die Verringerung auf elf Sitze ab. Die Anpassung auf zwölf Sitze brachten sie gegen die Stimmen von SPD, dfb und FDP durch. Die neuen Städträtinnen und Stadträte werden bei der nächsten Sitzung gewählt.
Für Belustigung sorgte der Umstand, dass Peter Kluin (Galf) die Verfasser des Änderungsantrags bereits als Opposition bezeichnete, obwohl offiziell keine Koalitionsgespräche abgeschlossen sind. “Netter Verplapperer”, kommentierte Melanie Ernst.
Quelle: Höchster Kreisblatt vom 24. April 2021