Die Straßenbeitragssatzung ist ja allgemein aus Sicht der Betroffenen ein Ärgernis. Auch die Stadt Flörsheim tut sich bisweilen schwer damit, die Anwohner haben kaum Verständnis dafür. Und in den letzten 50 Jahren sind die Straßenbeiträge unterschiedlich gehandhabt worden. Nun kommt eine neue Möglichkeit in die Hessische Satzungsgebung: die wiederkehrenden Straßenbeiträge. Vor einigen Tagen war der Bericht in den Ausschüssen, siehe auch unterhalb, wie man die Schlussrechnung einer Straße beispielsweise durch wiederkehrende Straßenbeiträge in finanzierbare kleine Happen aufteilen kann. Viele Fragen sind noch nicht beantwortet, der Hessische Städte- und Gemeindebund liefert aber schon eine Mustersatzung hierfür, die Gestaltungslinien für die Kommunen aufzeigt. Wir glauben, dass wir in den nächsten Jahren mit den Bürgern zusammen die Straßenbeitragssatzung weiterentwickeln sollten.
Hier mal ein aktueller Bericht aus Spiegel.de zu extremen Beispielen:
Spiegel.de: Stade/ Schölischer Straße: Anwohner müssen für Instandsetzung zahlen
Teure Straßensanierung: Wir zahlen, ihr fahrt
Tausende Pendler nutzen täglich die Schölischer Straße in Stade. Bei der Sanierung der Fahrbahn aber sollen 150 Anwohner mitzahlen – manche bis zu 100.000 Euro. Ein Lehrstück über Bürokratie.
Es könnte so schön sein in Schölisch am Rand von Stade in Niedersachsen. Hier reihen sich adrette Einfamilienhäuser mit gepflegten Vorgärten aneinander. Hier wohnen Tierärzte und Immobilienmakler genauso wie Erzieherinnen und Fernfahrer.
Mehr dazu auf Spiegel.de unter spiegel.de/panorama/gesellschaft/stade-strasse-wird-saniert-anwohnern-droht-ruin
Was denken Sie dazu?
Wie könnte sich die Flörsheimer Politik denn zu diesem Thema orientieren? Ihre Meinung ist gefragt:
