CDU für mehr Flexibilität bei der Handhabung der Abfallentsorgung

25. Mai 2011

Bei den letzten Abfuhrterminen für die Gartenabfälle im April und Mai ist es zu einer Anhäufung von Bürgerbeschwerden gekommen, wo die Gartenabfälle nicht abgeholt wurden, weil sie nicht in zugelassenen Gefäßen oder Säcken bereitgestellt worden seien. So seien die von den Bürgern angeschafften und seit vielen Jahren benutzten Abfallbehälter nicht mehr akzeptiert, speziell für die Gartenabfuhr geeignete Papiersäcke seien nicht abgeholt worden, weil sie nicht den Aufdruck der Abfuhrfirma trugen. Die Bürger sind sauer, weil nun in vielen Fällen plötzlich entgegen der seitherigen Übung ihre Gartenabfälle stehen gelassen wurden.

Die Flörsheimer CDU-Fraktion ist, wie ihr Vorsitzender Marcus Reif berichtet, diesen Beschwerden nachgegangen und sieht die Ursache grundsätzlich in der seit Jahresbeginn geänderten Abfallsatzung, zu der es offensichtlich noch viel Aufklärungsbedarf gebe. Erfreulicherweise habe der Bürger akzeptiert, dass Kartons, Eimer oder Kübel wie auch Plastikmüllsäcke nicht für eine ordnungsgemäße Entsorgung der Gartenabfälle geeignet seien. Aber dass die von den Bürgern seither immer benutzten selbststehenden Gartenabfallbehälter nun nicht mehr zugelassen seien, sondern nur noch sogenannte „Pop-up“-Säcke oder -Körbe, habe zu erheblichen Irritationen geführt. Die Begründung der Verwaltung für diese Änderung mit dem Hinweis auf arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen sind der CDU nicht einleuchtend, denn auch andere selbststehenden Gartenabfallbehälter, soweit sie über die entsprechenden Henkel oder Griffe verfügten und wenn ein Gesamtgewicht von 30 Kilo nicht überschritten würde, seien einfach und rückenschonend aufzunehmen und handhabbar. Auch die Information, dass nur noch Papiersäcke der Firma Kilb, die für einen Preis von 2,- EUR erhältlich sind, mitgenommen werden und keine vergleichbaren Produkte anderer Hersteller, erscheint aus wettbewerbsrechtlichen Gründen zweifelhaft. „Weshalb sollte nicht jeder handelsübliche Grünabfall-Papiersack in vergleichbarer Größe nutzbar sein?“, fragt der Fraktionsvize Michael Bayer. Eine Monopolisierung bei den Papiersäcken kann nicht im Sinne der Stadt und der Verwaltung sein. Aus Sicht der CDU gibt die Abfallsatzung diese Flexibilität her, so dass keine Änderung erforderlich wäre. Sicherlich wird Bürgermeister Antenbrink in dieser Frage der Nutzung der Gartenabfallbehälter für die nötige Klarheit sorgen.

Marcus Reif erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass Flörsheim in den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die erste Kommune in Hessen war, die mit ihrem Abfallkonzept ein ausführliches Programm für einen umweltgerechten Umgang mit Abfall entwickelt und nach und nach umgesetzt hatte. Wichtig sei damals genauso wie heute auch gewesen, dass der Bürger die angebotene umweltgerechte Abfallentsorgung akzeptiere. Dies bedürfe immer wieder besonderer Anstrengungen. Und deshalb seien unverständliche oder überzogene Anforderungen an die Bürger, die im Grunde einer umweltfreundlichen Abfallentsorgung positiv gegenüberstehen und sich auch entsprechend beteiligen wollen, unbedingt zu vermeiden.

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