aus dem HFA: “Corona-Krise reißt ein Millionen-Loch in den Haushalt”

22. September 2020

Die Corona-Krise reißt ein Millionen-Loch in den Haushalt

Weniger Einnahmen von Firmen, bei Kitas und Kultur. Doch die Stadt hat noch ein wenig Luft, um das Minus auszugleichen.

Flörsheim -Als die Stadtverordneten im vergangenen Jahr den Haushaltsplan auf den Weg brachten, rechnete niemand mit den besonderen Rahmenbedingungen einer weltweiten Pandemie. Wie sich die Corona-Krise auf den Flörsheimer Etat ausgewirkt hat, belegten nun Zahlen im Haupt- und Finanzausschuss (HFA).

Dort legte die Verwaltung den Bericht zum Haushaltsvollzug bis zum 30. Juni vor. “Die Corona-Pandemie zehrt an der Ausgaben- und der Einnahmenseite”, erklärte Michael Bayer, Leiter des städtischen Finanzbereichs, im Ausschuss den Flörsheimer Mandatsträgern.

Finanzexperte hofft auf “schwarze Null”

Corona hat fraglos Spuren in der Flörsheimer Finanzplanung hinterlassen. Neben den überwiegend negativen Effekten gibt es aber auch einige positive Auswirkungen und ein finanzielles Polster, so dass Flörsheim unter dem Strich weniger hart getroffen wurde als manch andere Kommune. Er hoffe bis zum Jahresende auf eine “schwarze Null”, berichtete Bayer. Der HFA-Vorsitzende Marcus Reif (CDU) resümierte, die Mainstadt habe in dieser beispiellosen Krise damit zum Glück nur “ein kleines blaues Auge” davon getragen.

Einbußen auf der Ertragsseite machten sich unter anderen aufgrund des stark eingeschränkten Kulturprogramms bemerkbar. Weil es kaum Veranstaltungen gab, brachen die erwarteten Eintrittsgelder im ersten Halbjahr um rund 43 000 Euro ein. Statt des Haushaltsansatzes von 52 900 Euro wurden bisher nur 9800 Euro erreicht. Die erwarteten Nebenerlöse aus Veranstaltungen sanken von 54 400 Euro auf 3000 Euro.

Direkte Auswirkungen hatte die Corona-Krise auch auf die Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten. Aufgrund des eingeschränkten Kita-Betriebes wurden den Eltern die Gebühren für die Monate April und Mai erlassen. Die angesetzten Erträge von 1,4 Millionen Euro schrumpften auf rund 800 000 Euro.

Für die Gewerbesteuer rechnet Finanzfachmann Michael Bayer mit einen Rückgang um 35 Prozent. Statt des Ansatzes von 9,2 Millionen Euro wurden bis zum 30. Juni rund 6 Millionen erreicht. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer liegt rund eine Million Euro hinter der Planung.

Durch die anhaltende Pandemie lassen sich auch negative Entwicklungen bei der Spielapparatesteuer erklären. Die Corona-bedingten Schließungen von Spielhallen und Gaststätten trugen wohl dazu bei, dass dem Ansatz von 370 000 Euro nur ein Ergebnis von 178 000 Euro gegenüber steht.

Kaum Vereinszuschüsse für die Hallen

Gleichzeitig führen einige Folgen von Corona zu sinkenden Ausgaben. Aufgrund der geringeren Gewerbesteuererträge sinke auch die Gewerbesteuerumlage, erläuterte Michael Bayer. Außerdem verzeichnete die Stadt geringere Ausgaben in Höhe von 187000 Euro, weil die Zuschüsse zu den Hallenmieten von Vereinen wegfallen. Die Flörsheimer Gruppen brauchten während der Krise kaum noch städtische Räume für Veranstaltungen.

Erträge sinken um 4,3 Millionen Euro

Insgesamt haben die Erträge im ersten Halbjahr um 4,3 Millionen Euro abgenommen, während sich die Aufwendungen um rund 618000 Euro verringerten. Damit verbucht Flörsheim im Ergebnis ein Minus von rund 3,7 Millionen durch die Corona-Krise. Da der Haushalt mit einem Überschuss von 1,5 Millionen geplant war, fehlen etwa 2,2 Millionen zum Ausgleich.

Dieses Minus lasse sich durch Ausgleichszahlungen aus dem Corona-Konjunkturpaket des Landes auf 500 000 Euro verringern, erklärte Michael Bayer. Falls es notwendig sei, könne die Stadt außerdem auf einen Überschuss in Höhe von 1,4 Millionen Euro aus dem Vorjahr zurückgreifen. “Wir haben noch ein wenig Luft, um das Minus auszugleichen”, erläuterte der Leiter des Finanzbereichs.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 21. September 2020


Flörsheim trotz Corona optimistisch

Stadt könnte 2020 sogar noch den Haushaltsausgleich erreichen

iele Kommunen stehen durch die ökonomischen Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie näher denn je vor dem finanziellen Abgrund. Angesichts dessen kommt dem Halbjahresbericht der Stadtverwaltung Flörsheim zum Haushaltsvollzug 2020 besondere Bedeutung zu. Als Fazit lässt sich gemäß der darin enthaltenen Zwischenstände zum 30. Juni des laufenden Jahres und der vorsichtigen Prognosen feststellen, dass Flörsheim zwar beträchtliche Einbußen hinnehmen muss, jedoch vergleichsweise glimpflich aus dem Krisenjahr herauskommen könnte.

Das liegt zum einen an Haushaltsmitteln, die in der Corona-Krise nicht verbraucht wurden; beispielsweise entfielen die Betriebskostenzuschüsse an den Eigenbetrieb Stadthallen (1,15 Millionen Euro) und für den Nahverkehr (494 500 Euro). Zum anderen kann auf die im aktuellen Haushaltsplan vorhandene Liquiditätsreserve in Höhe von 5,7 Millionen Euro zurückgegriffen werden, um die prognostizierten empfindlichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer (minus 35 Prozent) und bei Einkommensteueranteilen (minus 7,9 Prozent) zu verkraften und die Gebührenausfälle, hauptsächlich im Bereich Kinderbetreuung, zu kompensieren. 

Begünstigend kommt hinzu, dass das Land die Einzahlungen in das Entschuldungsprogramm Hessenkasse unter dem Eindruck der Corona-Krise vorläufig halbiert hat.

Die Verwaltung rechnet mit einer coronabedingten Verschlechterung des Jahresergebnisses um 3,6 Millionen Euro. Damit ist der im Haushalt 2020 geplante und noch Ende Februar aufsichtsbehördlich bescheinigte Überschuss von 1,46 Millionen Euro mehr als aufgezehrt.

„Es fehlen 2,2 Millionen Euro im Jahresergebnis“, teilte Michael Bayer, Leiter des Amts für Finanzwirtschaft, im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit. Durch die von Bund und Land gewährten Zuwendungen in Höhe von 1,7 Millionen Euro bleibe ein Defizit von einer halben Million Euro. Da die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wesentlich geringer seien als kalkuliert, könnte schlussendlich sogar noch der Haushaltsausgleich erreicht werden, äußerte sich Bayer verhalten optimistisch.

„Es ist erfreulich, dass wir so gut dastehen“, kommentierte der Galf-Fraktionsvorsitzende Frank Laurent den Bericht. Dank solider Haushaltsplanung halte sich der Schaden für die Stadt in Grenzen. „Wenn Corona in früheren Zeiten gekommen wäre, hätten wir uns begraben können.“

Auch der HFA-Vorsitzende Marcus Reif (CDU) lobte die Haushaltspolitik unter Bürgermeister und Stadtkämmerer Bernd Blisch (CDU). Im Gegensatz zu anderen Kommunen, so Reif, der auch Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtparlament ist, sei Flörsheim einem finanziellen Fiasko entgangen und könne „hoffentlich mit einem kleinen blauen Auge“ davonkommen.

Quelle: Main-Spitze vom 22. September 2020

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