Flörsheimer CDU war in Klausur – Grundlagen für Wahlprogramm erarbeitet

22. November 2015

Klausurtagung2015

Die diesjährige Klausurtagung der Flörsheimer CDU-Fraktion führte die Stadtverordneten, Stadträte und Ortsbeiräte sowie die Kreistagsabgeordneten nach Rothenburg im Spessart, um wie in jedem Jahr über die christdemokratischen Ansätze für die weitere Entwicklung der Kommune zu entscheiden. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl am 6. März kommenden Jahres stand insbesondere die Erarbeitung von Grundlagen für das Wahlprogramm der CDU auf der Tagesordnung.

Das Wahlprogramm soll am 14. Dezember in der Mitgliederversammlung der CDU beschlossen werden. Wie Parteivorsitzender Steffen Bonk und Fraktionsvorsitzender Marcus Reif mitteilten, habe man in der Klausurtagung viele Ideen entwickelt für eigene Schwerpunkte in der städtebaulichen Entwicklung von Flörsheim sowie in der Familienpolitik, der Vereinsförderung und für die Stärkung des Ehrenamts. Große Sorge bereitet dabei den CDU-Mandatsträgern die Tatsache, dass durch die unausgeglichenen städtischen Haushalte der letzten Jahre mit Defiziten von mehreren Millionen Euro die Leistungsfähigkeit der Stadt seither erheblich eingeschränkt ist. Das merken die Flörsheimerinnen und Flörsheimer mittlerweile stark bei den kommunalen Steuern und den Gebühren, die seit Jahren stetig steigen.

Dies sei für die weitere Entwicklung der Stadt aus Sicht der CDU nicht der richtige Weg. Eine verantwortungsvolle Politik sehe anders aus und lade den nachfolgende Generationen nicht immer neue Schulden auf, so wie dies jetzt durch die aktuelle rot-grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung geschehe.

Solide Finanzen und abgewogene Projekte zur Weiterentwicklung der Stadt seien absolut unerlässlich. Dazu sei es notwendig, nicht immer nur an die Erhöhung von Einnahmen zu denken, sondern gleichermaßen auch einmal die Aufgabenseite vertiefend in den Blick zu nehmen. Gute Beispiele finden sich immer, so die Flörsheimer Warte, ein beliebter Treffpunkt, ohne einen einzigen Cent Flörsheimer Steuergelder finanziert worden.

Nur so hätte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger viel umgesetzt werden können. Und dies ohne die Verschuldung der Stadt in heutige Höhen zu führen. Als weitere Beispiele nannte Reif den Bau des Graf-Stauffenberg-Schulzentrums, der Stadthalle, der Weilbachhalle, der Goldbornhalle und der weiteren Sporthallen, die Initiativen für den sozialen Wohnungsbau, die Sanierung der Altstadt und der Ortskerne in Weilbach und Wicker, die Erschließung  von Neubaugebieten, den Bau von Kindertagesstätten oder die Einrichtung der Stadtgärten.

„Dies alles wäre ohne eine grundsolide, nachhaltige Finanzpolitik mit Weitblick nicht möglich gewesen. Und da in den damaligen Zeiten meist nicht nur ausgeglichene Haushalte, sondern sogar Haushalte mit Überschuss erreicht wurden, war es gar nicht nötig, über Steuer- oder Gebührenerhöhungen nachzudenken. Und ja, wir sind auch etwas stolz darauf, dass in Flörsheim damals die Hebesätze der Grund- und der Gewerbesteuer weit unter dem Hessendurchschnitt lagen. Wir haben dies immer als Qualitätsausweis für unsere Politik angesehen“ erläuterte der CDU-Fraktionsvorsitzende.

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