Kommunalwahl 2016: Ungeliebte Protestwähler

8. März 2016

Die neuen Kräfteverhältnisse werden dafür sorgen, dass es in den kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zumindest nicht langweilig wird. Die Wähler in der Stadt am Untermain haben die großen Parteien abgestraft und kleine Fraktionen wie die Freien Bürger (dfb) und die FDP gestärkt.

Flörsheim. Für Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) und die Sozialdemokraten beginnt die Suche nach einer neuen Mehrheit. Am wahrscheinlichsten erscheint momentan eine große Koalition mit der CDU. Der bisherige Partner Galf scheidet aus, weil die Flörsheimer Grünen der Koalition unabhängig von ihrem schwachen Wahlergebnis eine Absage erteilten.

Obwohl die SPD den amtierenden Bürgermeister stellt, konnten die Sozialdemokraten nach ersten Hochrechnungen nur zwei Prozent hinzugewinnen. Die SPD-Spitzenkandidatin Marion Eisenmann-Kohl wertet das Ergebnis vor dem Hintergrund des allgemeinen Wahltrends dennoch als Erfolg. Die Genossin geht davon aus, dass es viele Protestwähler gab, die in Flörsheim der dfb ihre Stimmen gaben. Auf Kreisebene erhielt die AfD 20 Prozent der Flörsheimer Stimmen. „Wenn es diesen Protest nicht gäbe, hätten wir noch mehr zugelegt“, spekuliert Marion Eisenmann-Kohl. Die Sozialdemokratin kann sich eine Zusammenarbeit mit der CDU vorstellen: Die SPD habe sich beim Thema Haushalt bereits an die Christdemokraten angenähert, sagt die Genossin mit Blick auf den gemeinsamen Antrag zur Prüfung einer Grundsteuersenkung. Die Umgehungsstraße für Weilbach sei ein großes künftiges Projekt, das sich ebenfalls gemeinsam mit der CDU realisieren lasse, meint Marion Eisenmann-Kohl. In Bezug auf die Pläne zur Einführung eines Flörsheimer Familienzentrums sieht die Sozialdemokratin mehr Berührungspunkte mit der Galf. „Ich denke aber, dass wir auch da mit der CDU übereinkommen können“, erklärt Marion Eisenmann-Kohl.

Absage überraschte SPD

Von der Reaktion der Galf-Kandidatin Renate Mohr am Wahlabend sei sie überrascht. Die Grüne hatte der rot-grünen Koalition eine Absage erteilt, weil Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) die Umsetzung von Galf-Zielen erschwert habe. „Es ist einfach, auf den Bürgermeister zu schimpfen“, meint Marion Eisenmann-Kohl. Sie vermutet, dass es genug andere Gründe gab, warum die Stimmen der Galf zurückgingen. Die SPD werde in den nächsten Tagen aber auch Gespräche mit dem bisherigen Partner führen, sagt die Genossin.

CDU-Fraktionschef Marcus Reif sieht die derzeitige Priorität nicht in der Parteipolitik, sondern bei der Einigung auf gemeinsame Ziele. „Jetzt geht es um Flörsheim“, betont Reif, der Gespräche mit allen Parteien führen möchte. Demnach steht er auch einer Kooperation mit der SPD, die er vor der Wahl noch kritisch beäugte, offen gegenüber. Beim Thema Familienzentrum sei die CDU näher an der Sichtweise der SPD als an der Galf, meint Reif. „Wir wollen es erstmal nicht so groß und ohne Neubau“, erklärt der CDU-Kandidat. Die Erfolge, die die AfD mit Flörsheimer Stimmen erzielen konnte, seien „eine fürchterliche Situation für jeden Demokraten“, betont Reif. Aus seiner Sicht müssen sich die Flörsheimer Parteien nun inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen, „um die Wähler wieder in etablierte Gefilde zurückzuführen“.

„Betroffen“ wegen AfD

Sie sei „betroffen“, dass die AfD in Flörsheim die meisten Stimmen im Kreis geholt hat, sagt Galf-Spitzenkandidatin Renate Mohr. „Wir sind eine Hochburg“, stellt die Flörsheimer Grüne fest. Dieses Ergebnis müsse in Zukunft gut analysiert werden. Sie glaube nicht, dass es sich beim Großteil der Wähler um Rechtsradikale handele, sondern um „Leute mit Sorgen und Ängsten“, die man wieder ins Boot holen müsse. Renate Mohr bleibt bei ihrer Aussage, dass die Galf auch in einem Dreier-Bündnis an keiner Regierungskoalition mitwirken möchte. „Die Bürger haben uns in die Opposition zurückgewählt“, sagt die Galf-Sprecherin, die sich trotzdem mit allen Parteien an einen Tisch setzen möchte.

Thomas Probst (dfb) ärgert sich darüber, dass der große Erfolg seiner Wählergemeinschaft den Protestwählern zugeschrieben wird. Die Verluste bei CDU und Galf zeigen seiner Meinung nach, dass es sich um dieselben Wähler handelt wie bei vergangenen Wahlen. „Wir haben Stimmen von der CDU rübergeholt“, urteilt der Flörsheimer. Ein Beispiel für die inhaltliche Überzeugungskraft der Freien Bürger sieht er im starken Abschneiden im Ortsteil Keramag-Falkenberg. Diese Zugewinne führt Probst auf die ablehnende Haltung der dfb zum Gewerbegebiet West V zurück. Der Spitzenkandidat sieht die Rolle seiner Fraktion auch weiterhin in der Opposition. „Wir werden nicht denselben Fehler machen wie die Galf und uns mit dem Bürgermeister einlassen“, erklärt Thomas Probst.

Für die FDP bedeutet ihr Ergebnis von 9 Prozent, dass sie nach einer Durststrecke nun wieder Fraktionsstatus erlangt. „Momentan ist alles möglich“, freut sich die FDP-Vorsitzende Claudia Schütz, die für die nächsten Tage kein Gespräch über künftige Kooperationen ausschließt. „Mit drei Sitzen kann man wieder was bewegen“, sagt die Weilbacherin, die den Erfolg auf Themen wie die Senkung der Kita-Gebühren und mehr Mitbestimmung der Bevölkerung zurückführt. Es sei wohl auch vielen Wählern aufgefallen, dass Bürgermeister Antenbrink gerne selbstherrlich entscheide, meint die Liberale. Die nächste Aufgabe für die FDP sei es nun, dem Bürgerwillen gerecht zu werden.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 8. März 2016

%d Bloggern gefällt das: