Main-Spitze: “Flörsheims Kämmerer Sven Heß stellt den Jahresabschluss 2015 vor”

27. Mai 2016

FLÖRSHEIM – Mit einem blauen Auge seien die Hüter der städtischen Finanzen durchs Jahr 2015 gekommen, sagte Kämmerer Sven Heß am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresabschlusses im Haupt- und Finanzausschuss. Unter dem Strich ergab sich für das erste Jahr des Doppelhaushalts 2015/16 ein Minus von rund 223 000 Euro. Geplant war dagegen ein Überschuss von 162 000 Euro. Diese Bilanz verschleiert aber ein strukturelles Defizit von rund 2,5 Millionen Euro. Grund sind Einmaleffekte durch außerordentliche Erträge von knapp drei Millionen Euro. Hinter diesen Einmaleffekten verbergen sich vor allem die Einnahmen aus dem Verkauf der Grundstücke im Gewerbegebiet West V. Einnahmen, die in den kommenden Jahren nicht mehr generiert werden können.

Wie die Einnahmen sind auch die Ausgaben geringer ausgefallen als geplant. Allerdings sind die Ausgaben nicht in dem Maße gesunken wie die Einnahmen.

Den größten Posten bei den Einnahmeausfällen macht die Gewerbesteuer aus, so Heß. Die fiel um rund 1,8 Millionen Euro geringer aus als geplant. Dafür verantwortlich seien Mindereinnahmen bei den großen Gewerbesteuerzahlern der Stadt ebenso wie eine Reihe kleiner Ausfälle, so Heß. Deutlich geringer als erwartet fielen auch die Einnahmen aus den Kindergarten- und anderen Betreuungsgebühren aus. Davon zeigte sich Michael Kröhle (CDU) überrascht, ließen sich doch solche Einnahmen recht genau planen. Den Grund für die deutliche Abweichung will Heß im Sitzungsprotokoll nachreichen.

Weniger Knöllchen

Auch bei den Bußgeldern reicht es nicht zum Haushaltsansatz. Die Verkehrsteilnehmer zahlten 36 000 Euro weniger an Knöllchen, als die Stadt veranschlagt hatte.

Entlastung gab es im Bereich der Sach- und Dienstleistungen. Hier wurden rund 900 000 Euro weniger als geplant ausgegeben. Grund ist die späte Haushaltsgenehmigung durch den Landrat erst im September. Bis dahin konnten Ausgaben über das gesetzlich Verlangte hinaus nicht getätigt werden.

Unter dem Eindruck der Vorgaben des Landrates stehen auch die Haushalte 2016 und 2017. Für das laufende Jahr genehmigte der Landrat ein Minus von 1,4 Millionen Euro, geplant sind aber 2,3 Millionen Euro Verlust. Für 2017 ist dann ein ausgeglichener Haushalt geplant, während die mittelfristige Finanzplanung noch von 1,7 Millionen Euro Defizit ausgeht.

Quelle: Main-Spitze vom 27. Mai 2016

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