Pressespiegel letzte Stadtverordnetenversammlung 2015

17. Dezember 2015

Main-Spitze vom 17. Dezember 2015:

Termin für Bürgermeisterwahl in Flörsheim noch unklar

FLÖRSHEIM – (etz). Es hätte eine hitzige Diskussion werden können. Worte wie „Scheinheiligkeit“, Wählertäuschung“, „Selbst nicht besser“ und ähnliche Verbalinjurien hätten sich trefflich in der Auseinandersetzung gemacht, die geeignet gewesen wäre, zu zeigen, dass Weihnachtsfriede in Wahlkampfzeiten ein noch relativerer Begriff als sonst ist. Nur: Die Diskussion fand nicht statt. Die Mehrheit von SPD und Galf setzte den CDU-Antrag, der für so viel Tumult hätte sorgen können, am Dienstag kurzerhand von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung ab. Begründung aus Sicht der SPD: erstens unzulässig, zweitens zu spät eingegangen. Replik der CDU: Die Koalition versteckt sich hinter Formalien vor einer sachlichen Diskussion.

Was hatte die CDU nun beantragt? Nicht weniger als die Festlegung der Bürgermeisterwahl auf den 22. Mai 2016. Dies sei nötig, so die Christdemokraten, weil Bürgermeister Antenbrink (SPD) ja als Spitzenkandidat die Kommunalwahlliste der Sozialdemokraten anführe. Meine er das ernst, müsse er sein Amt als Bürgermeister aufgeben, um seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung wahrnehmen zu können. Denn beides zusammen verbietet die hessische Gemeindeordnung. Mit ihrem Antrag wolle die CDU die Zeit ohne Bürgermeister so kurz wie möglich halten.

Diskutiert wurde über den Antrag nun nicht. Für diesen Abend war der Wahlkampf schlichtweg von der Tagesordnung genommen.

Main-Spitze vom 17. Dezember 2015:

CDU Flörsheim zieht Forderung nach Rüge für Antenbrink zurück

FLÖRSHEIM – (etz). Die Aufforderung, sich nicht zum Clown zu machen, hört sicher niemand gerne, legt sie doch nahe, dass man gerade dabei ist, etwas sehr Lächerliches zu tun. Kein Wunder also, dass die so von Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) gescholtenen Stadtverordneten das nicht so ohne Weiteres auf sich sitzen lassen würden. Antenbrink hatte mit der Clownsnummer in der vorvergangenen Stadtverordnetenversammlung den Antrag kommentiert, den Flughafenbetreiber Fraport für fluglärmbedingte Grundsteuerausfälle haftbar zu machen (wir berichteten).

„Einen Schritt zu weit“

In der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag gab es die Quittung in Form eines Antrags der CDU. Der Landrat als Kommunalaufsicht möge den Bürgermeister für seinen Fauxpas rügen, zumal der bisher eine Entschuldigung habe vermissen lassen, so der Antrag.

Die Stadtverordneten des SPD-Koalitionspartners Galf wollten der anstehenden Diskussion wohl etwas die Schärfe nehmen und setzten zu dem Tagesordnungspunkt Clowns-Nasen auf. Ungeschoren wollten aber auch sie Antenbrink nicht davonkommen lassen. „Er ist einen Schritt zu weit gegangen. Das hätte vom Stadtverordnetenvorsteher gerügt werden müssen“, befand Galf-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr. Fünf Wochen später den Landrat damit befassen zu wollen, sei aber etwas weit hergeholt. Eine Rüge würde Antenbrink ohnehin nicht die Bohne interessieren und mit vergleichbaren Ausfällen müsse wohl auch weiter gerechnet werden, prophezeite Mohr. Mit Melissentee vor den Sitzungen könne aber vielleicht für Beruhigung beim Verwaltungschef gesorgt werden.

Der lieferte am Dienstag so etwas ähnliches wie eine Entschuldigung nach und betonte, es habe ihm ferngelegen, jemanden zu beleidigen. Seine Ausführung sei nur von der Sorge motiviert gewesen, die Stadtverordneten würden den Realitätsbezug verlieren. Gestützt sieht Antenbrink seine Einschätzung auch durch ein Schreiben des Flughafenbetreibers, der nach „umfassender Prüfung“ keine Grundlage für Regressansprüche sehe.

Die Vorweihnachtszeit stimmte offensichtlich auch die Christdemokraten versöhnlich. Deren Fraktionsvorsitzender Marcus Reif zog den Rüge-Antrag zurück und kündigte an, beim kommenden Fastnachtsumzug auf der „Flora“ als Clown verkleidet mitfahren zu wollen.

Höchster Kreisblatt vom 17. Dezember 2015:

Von Klamauk und Melissentee

VON SASCHA KRÖNER: Bürgermeister Michael Antenbrink hat sich bei den Stadtverordneten entschuldigt, weil er sie als „Clowns“ bezeichnet hatte. Die CDU verzichtete auf eine Rüge.

Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) sieht den Vergleich mit einem Clown nicht als Beleidigung: „Clowns sind sehr nette Menschen“, erklärte der Verwaltungschef am Dienstag in der Stadtverordnetenversammlung. „Sie haben jedoch die Eigenart, dass sie sehr schnell den Realitätsbezug verlieren“, führte Antenbrink weiter aus. In der letzten Sitzung des Gremiums in diesem Jahr ging es um eine Äußerung des Bürgermeisters, der die Stadtverordneten während einer Diskussion im November aufgefordert hatte, sich „nicht zu Clowns“ zu machen. Die CDU reagierte nun mit einem Antrag, der eine Rüge Antenbrinks durch den Landrat zum Ziel hatte.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann-Kohl wies darauf hin, dass der Bürgermeister im November lediglich eine Aufforderung ausgesprochen habe. Dies sei noch keine Beleidigung. Darüber hinaus argumentierte die Genossin, dass Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Odermatt (CDU) nach Antenbrinks Äußerung in der Lage gewesen wäre, eine Rüge auszusprechen. Odermatt wies den Hinweis mit der Erklärung zurück, er habe die Bemerkung Antenbrinks nicht mitbekommen.

Die Galf reagierte humorvoll auf das Thema, indem sich die gesamte Fraktion rote Clownsnasen aufsetzte. Ob sie sich damit über den Antrag der CDU, die Äußerung des Bürgermeisters oder gar beides lustig machten, bleibt der Interpretation jedes Einzelnen überlassen. Fraktionssprecherin Renate Mohr ließ aber durchaus ernste Töne anklingen: Auch die Galf sei der Meinung, dass der Bürgermeister einen Schritt zu weit gegangen sei. Ihre Fraktion hätte sich gewünscht, dass der Bürgermeister von Stadtverordnetenvorsteher Odermatt gerügt worden wäre. Eine Rüge durch den Landrat bezeichnete Mohr hingegen als „etwas weit hergeholt“. Um solche Ausfälle in Zukunft zu vermeiden, schlug die Fraktionschefin scherzhaft vor, den Verwaltungschef vor den Sitzungen mit Melissentee zu beruhigen.

CDU-Mann Frank Neugebauer beteuerte, dass seine Fraktion mit dem Antrag keinen Aufruhr erzeugen wollte. Eine kurze Entschuldigung des Bürgermeisters reiche aus. „Es lag mir fern, irgendjemanden zu beleidigen“, erklärte Antenbrink dann auch in seiner kurzen Stellungnahme.

Der Rathauschef ließ aber mehrfach durchblicken, dass er sich bei seiner Äußerung vom November inhaltlich im Recht fühlt. Damals war es darum gegangen, dass die Stadtverordneten die Bürger bei der Grundsteuersenkung aufgrund von Fluglärm unterstützen wollten. Der Einnahmeausfall für die Stadt sollte ausgeglichen werden, indem die Verwaltung beim Flughafenbetreiber Fraport um Erstattung bittet. Antenbrink hatte dies damals als unrealistisch kritisiert und zitierte nun in der jüngsten Sitzung das Antwortschreiben der Fraport: Das Unternehmen sehe „keine Grundlage für Regressansprüche wegen des Flugbetriebs“.

Thomas Probst von den Freien Bürgern griff das Thema erneut auf und erklärte, er erwarte von einem gewählten Bürgermeister, dass dieser sich im Kampf gegen Fraport hinter die Stadtverordneten stelle. Dies wollte Verwaltungschef Antenbrink nicht auf sich sitzen lassen: Er lege Wert darauf, dass es nicht darum gegangen sei, ob sich der Bürgermeister gegen Fraport einsetze. Der Beschluss habe sich darum gedreht, „den Bürgern weiß zu machen, man könne einen Brief an Fraport schreiben, und dafür Geld zurückbekommen“.

CDU-Fraktionschef Marcus Reif erklärte sich bereit, den Antrag zur Rüge Antenbrinks zurückzuziehen. Er wolle außerdem als Clown auf dem städtischen Fastnachtswagen „Flora“ mitfahren, kündigte Reif an. Es gab noch einen weiteren ungewöhnlichen CDU-Antrag, der gleich zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen wurde: Wie bereits im Kreisblatt berichtet, wollten die Christdemokraten einen vorsorglichen Termin für eine Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr ansetzen, weil Amtsinhaber Antenbrink als Spitzenkandidat auf der SPD-Liste für die Stadtverordnetenversammlung aufgeführt ist. SPD und Galf stimmten dafür, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, weil die vorsorgliche Festlegung einer Bürgermeisterwahl in der Hessischen Gemeindeordnung nicht vorgesehen sei. SPD-Sprecherin Marion Eisenmann-Kohl kritisierte, dass die CDU mit ihren Anträgen nicht durch Sachpolitik auffalle. Galf-Mann Peter Kluin bezeichnete die Anträge der CDU als „Klamauk“.

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