Main-Spitze: „Es ist zu viel Taktik im Spiel“

16. Januar 2018

Der CDU-Fraktionsvorsitzende sieht den Bürgermeister als Bremsklotz der Kommunalpolitik

FLÖRSHEIM – Der scheidende CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Reif, der sein Amt aus beruflichen Gründen an Christopher Willmy abgeben will (wir berichteten), schaut in den ersten Tagen des neuen Jahres selbstkritisch zurück und nach vorn. „Ich bin niemand, der etwas gesundbetet“, sagt Reif im Gespräch mit dieser Zeitung. Und gesundzubeten wäre viel im abgelaufenen kommunalpolitischen Jahr, das durch eine Frontstellung zwischen Bürgermeister und SPD einerseits und dem Viererbündnis andererseits gekennzeichnet war. „Das Pendel schlägt in beide Richtungen aus“, sagt Reif und will damit seine Fraktion gar nicht freisprechen von ihrem Teil der Verantwortung an der oft verfahren wirkenden Situation, in der aus kleinen Themen oft große Debatten wurden, wie Reif findet. „Es ist zu viel Taktik im Spiel. Es gibt keine ergebnisoffenen Diskussionen mehr. Es geht nicht mehr um die Sache“, beschreibt Reif.

Den Hauptschuldigen hat er dabei im Chefsessel der Verwaltung ausgemacht: Bürgermeister Michael Antenbrink. Der blockiere sogar seine eigene Partei, denn ohne die Person des Bürgermeisters sei mit den Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung viel mehr zu erreichen, ist sich Reif sicher. Die Leistungsbilanz des Viererbündnisses und seiner Fraktion sieht der Fraktionsvorsitzende dabei durchaus selbstkritisch. „Ich glaube nicht, dass wir viel erreicht haben. Was wir beschlossen haben, liegt unter dem Stapel“, beschreibt Reif die Politik des Bürgermeisters, ungeliebte Beschlüsse auf die lange Bank zu schieben.

Eine große Leistung hat Reif aber dennoch ausgemacht. „Wir haben ein Bündnis geschaffen, dem niemand eine lange Lebensdauer zugestanden hätte“, lobt er das Viererbündnis aus CDU, Galf, FDP und Freien Bürgern. Die Einschätzung von Bürgermeister Antenbrink, nach der von ihm gewonnenen Bürgermeisterwahl am 27. Mai werde das Bündnis zerbrechen und die CDU bereit für eine Koalition mit der SPD sein, teilt Reif ausdrücklich nicht. „Es wird auf gar keinen Fall eine große Koalition geben“, betont der Fraktionsvorsitzende. Allein schon wegen der Person Antenbrink nicht, dessen Ablehnung wesentlicher Konsens des Viererbündnisses sei. Aber auch aus einem anderen Grund erscheinen Reif solche Überlegungen als abwegig. Denn für ihn ist es trotz der anstrengenden Aufgabe keine Frage, dass Bernd Blisch, der gemeinsame Kandidat des Viererbündnisses, am letzten Sonntag im Mai zum neuen Bürgermeister gewählt werden wird. Dann könne endlich am wichtigen Thema Stadtentwicklung gearbeitet werden. Hier fehle Michael Antenbrink nämlich jedes Konzept. „Der Bürgermeister hat kein Programm. Der Bürgermeister hat einen Investor und läuft mit dessen Ideen los“, so Reif. Manchmal überzeugt er damit aber sogar die CDU. Der Verkauf großer Flächen im Gewerbegebiet West V und die Ansiedlung des Rigterink-Lagers beschreibt Reif, wie auch den Bau der Kulturscheune, als großen Fehler. Die CDU habe sich einlullen lassen, sei bei diesen Entscheidungen eingeknickt.

Für behutsame Stadtentwicklung

Bei der Stadtentwicklung soll den Christdemokraten so etwas nicht mehr passieren. „Flörsheim und der Main-Taunus-Kreis werden den hohen Bedarf des Regionalverbands nicht erfüllen können. Wir müssen uns fragen, was gut für Flörsheim ist“, sagt Reif zu Forderungen, immer mehr Wohnraum zu schaffen. Er plädiert für eine langsame, behutsame Stadtentwicklung und für die Definition von Grenzen. „Wir müssen für uns entscheiden: Wie viele Einwohner sollen in 50 Jahren da sein“, fordert Reif.

Grundlage für die Handlungsfähigkeit der Stadt seien aber ausreichende finanzielle Möglichkeiten. Gewerbesteuereinnahmen von erhofften zehn oder elf Millionen Euro entstünden nicht über Nacht. Die Stadt müsse die Gewerbeflächen von der Hessischen Landgesellschaft zurückkaufen, Gewerbeflächen wieder eigenverantwortlich vermarkten, dem schnellen Geld widerstehen, Mittelständler gewinnen, beschreibt Reif den von ihm bevorzugten Weg.

Quelle: Main-Spitze vom 16. Januar 2018

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