Main-Spitze: Kommunalpolitik: Erst kandidieren, dann absagen

In dieser Legislaturperiode gibt es in Flörsheim schon zu Beginn auffallend viele Mandatsverzichte. Was sind die Hintergründe?

Flörsheim. Wer ist Spitzenkandidat, wer ist auf den aussichtsreichen Plätzen, wer wird nach hinten verbannt? Die Aufstellung der Kommunalwahllisten ist alle fünf Jahre ein bedeutsames Ritual. Mit wem präsentieren sich die Parteien und Wählervereinigungen dem Volk, wer lächelt von den Plakaten, wem trauen die Parteien zu, eine möglichst große Zahl an Wählern für sich zu gewinnen? Das letzte Wort hat der Wähler, dem es in Hessen durch Kumulieren und Panaschieren, also das Anhäufen von Stimmen auf einen Kandidaten und die Verteilung der Stimmen auf Kandidaten mehrerer Parteien, möglich ist, gehörig Unordnung in die feinen Planungen der Parteien zu bringen. 

Dennoch ist es lange nicht egal, in welcher Reihenfolge die Kandidaten dem Wahlvolk präsentiert werden. Im Gegenteil. Es ist Ausdruck einer bewussten Rangfolge, bei der nicht selten getrickst wird. Etwa dadurch, dass Amtsträger wie Bürgermeister oder Landräte als Spitzenkandidaten für Kommunal- oder Kreisparlamente präsentiert werden, obwohl von Beginn an klar ist, dass sie das Mandat nie annehmen würden. Denn dafür müssten sie ihre Jobs als Bürgermeister oder Landräte aufgeben. Der Sinn dieser Masche ist klar: Mit prominenten Gesichtern soll Aufmerksamkeit gewonnen werden, die sich, so die Hoffnung der Parteien, auch in Wählerstimmen niederschlagen soll. Während es von Beginn an ausgemachte Sache ist, dass sich solche Kandidaten nie in den Parlamenten finden werden, ist es aber auch bei anderen Kandidaten nicht selbstverständlich, dass der Wähler auch bekommt, was er gewählt hat. 

Mandatsverzicht ist nicht so selten

Das Zauberwort heißt Mandatsverzicht. Kandidaten, die sich dem Votum des Wählers gestellt haben und die von ihm in der Wahl als geeignet befunden wurden, seine Interessen zu vertreten, überlegen es sich plötzlich anders. Statt das Mandat anzunehmen und das zu tun, was sie mit ihrer Kandidatur angekündigt haben, nämlich die Wähler im Parlament zu vertreten, heißt es plötzlich: Nein danke, lieber doch nicht. Nun können die Gründe für einen solchen Mandatsverzicht vielfältig sein. Gesundheitliche Gründe, berufliche Gründe, private Gründe. 

Ich habe schon die grundsätzliche Erwartungshaltung, dass Kandidaten auch bereitstehen.

Michael Kröhle (CDU), Stadtverordnetenvorsteher

Auffällig in der aktuellen Legislaturperiode ist in Flörsheim allerdings die hohe Zahl der Mandatsverzichte. Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle (CDU) musste in der jüngsten Parlamentssitzung die Stadtverordneten über so viele Mandatsverzichte wie lange nicht informieren und auch in den Ortsbeiräten gab es auffällig viele Kandidaten, die sich plötzlich anders entschieden haben. „Ich habe schon die grundsätzliche Erwartungshaltung, dass Kandidaten auch bereitstehen“, sagte Kröhle im Gespräch mit der Redaktion. Auch er habe die auffallend vielen Mandatsverzichte nach der Kommunalwahl vom 15. März bemerkt. Wobei er durchaus unterscheidet, ob der Mandatsverzicht mit einem Wechsel in den Magistrat begründet wird, oder ob gar kein kommunalpolitisches Amt angetreten werde. Denn auch als Stadträte würden die gewählten Stadtverordneten ja die Interessen der Bürger vertreten. Kröhle betont aber auch, dass er die Entscheidungen nicht hinterfragt oder die Redlichkeit der Motive prüft. „Ich gehe von guten Gründen bei jedem Kandidaten aus“, sagt er. 

Kandidaten zu finden ist nicht leicht

Bei der SPD hat mit Galina Putjata eine neue, aber mit Listenplatz zwei gleich prominent platzierte Kandidatin auf ihr Mandat verzichtet. Bei der Listenvorstellung wurde betont, dass die Professorin für Grundschulpädagogik schon an den Fraktionssitzungen teilnehme. Parteichef Michael Antenbrink begründet deren Mandatsverzicht auf Anfrage mit gesundheitlichen Gründen. Ganz allgemein verweist er aber darauf, dass es immer schwieriger werde, Listenkandidaten zu finden. Komme dann noch ein gutes Wahlergebnis mit entsprechend vielen Sitzen dazu, komme man schnell in „die gefährliche Zone, wo man Leute überredet habe.“ Denn auch das gehört zur kommunalpolitischen Wahrheit: Nicht selten füllen Parteien ihre Listen mit pro-forma-Kandidaten auf, um eine gewisse Fülle zu dokumentieren. Diese Kandidaten empfinden zwar meist eine innere Nähe zur Partei und ihren Zielen, wollen aber tatsächlich nie ins Parlament. 

Viele Mandatsverzichte bei Freien Bürgern

Auffällig ist die Vielzahl der Mandatsverzichte bei den Freien Bürgern. Abgesehen von denjenigen Kandidaten, die wegen eines Wechsels in den Magistrat auf ihren Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verzichtet haben, haben folgende Listenkandidaten ihr Mandat nicht angenommen: Tim Grallert, Antonio Bianchino, Michelle Winkler und Christian Melchior. Auf den Sitz im Ortsbeirat verzichteten Zafer Kurban, Fabio Schmidt, Antonio Bianchino und Tim Grallert. Auf Anfrage verweist dfb-Vorsitzende Cäcilia Steube darauf, dass sich im Zeitraum zwischen der Kandidatenaufstellung und der offiziellen Ergebnisbekanntgabe persönliche sowie berufliche Rahmenbedingungen verändern könnten. Zudem führten Kumulieren und Panaschieren gelegentlich zu Doppelmandaten. „Um eine möglichst breite Aufgabenverteilung zu erzielen, passen wir die Mandatsvergabe auf Wunsch der Kandidatinnen und Kandidaten flexibel an“, so Steube. Lediglich Michelle Winkler (aus privaten Gründen) und Tim Grallert (aufgrund eines berufsbedingten Umzugs) hätten vollständig auf ein Mandat verzichtet. Die weiteren gewählten Vertreter brächten ihre Expertise an anderer Stelle ein: Christian Melchior werde in die Verkehrskommission entsendet, Antonio Bianchino in die Bürgerstiftung. Zafer Kurban und Fabio Schmidt würden ihre Mandate in der Stadtverordnetenversammlung wahrnehmen. Unabhängig von Einzelpersonen stehe die verlässliche Arbeit an den dfb-Wahlkampfthemen im Vordergrund, so Steube.

Jens Etzelsberger. Quelle: Main-Spitze von Freitag, 14. August 2026