Screenshot 2016-05-28 20.08.36

Wir waren heute früh im Baugebiet Nord unterwegs zum ersten politischen Spaziergang der CDU. (mehr …)

Leave a Comment

Rot-Grün galt in der Mainstadt als feste Größe. Doch in Wirklichkeit war das Bündnis schon im Vorjahr nur noch Makulatur.
(mehr …)

Leave a Comment

BonkReif

CDU arbeitet Ergebnis der Kommunalwahl auf

CDU-Spitze möchte verschiedene Zukunftsoptionen ausloten

(mehr …)

Leave a Comment

Klausurtagung2015

Klausurtagung2015

Die diesjährige Klausurtagung der Flörsheimer CDU-Fraktion führte die Stadtverordneten, Stadträte und Ortsbeiräte sowie die Kreistagsabgeordneten nach Rothenburg im Spessart, um wie in jedem Jahr über die christdemokratischen Ansätze für die weitere Entwicklung der Kommune zu entscheiden. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl am 6. März kommenden Jahres stand insbesondere die Erarbeitung von Grundlagen für das Wahlprogramm der CDU auf der Tagesordnung.

Das Wahlprogramm soll am 14. Dezember in der Mitgliederversammlung der CDU beschlossen werden. Wie Parteivorsitzender Steffen Bonk und Fraktionsvorsitzender Marcus Reif mitteilten, habe man in der Klausurtagung viele Ideen entwickelt für eigene Schwerpunkte in der städtebaulichen Entwicklung von Flörsheim sowie in der Familienpolitik, der Vereinsförderung und für die Stärkung des Ehrenamts. Große Sorge bereitet dabei den CDU-Mandatsträgern die Tatsache, dass durch die unausgeglichenen städtischen Haushalte der letzten Jahre mit Defiziten von mehreren Millionen Euro die Leistungsfähigkeit der Stadt seither erheblich eingeschränkt ist. Das merken die Flörsheimerinnen und Flörsheimer mittlerweile stark bei den kommunalen Steuern und den Gebühren, die seit Jahren stetig steigen.

Dies sei für die weitere Entwicklung der Stadt aus Sicht der CDU nicht der richtige Weg. Eine verantwortungsvolle Politik sehe anders aus und lade den nachfolgende Generationen nicht immer neue Schulden auf, so wie dies jetzt durch die aktuelle rot-grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung geschehe.

Solide Finanzen und abgewogene Projekte zur Weiterentwicklung der Stadt seien absolut unerlässlich. Dazu sei es notwendig, nicht immer nur an die Erhöhung von Einnahmen zu denken, sondern gleichermaßen auch einmal die Aufgabenseite vertiefend in den Blick zu nehmen. Gute Beispiele finden sich immer, so die Flörsheimer Warte, ein beliebter Treffpunkt, ohne einen einzigen Cent Flörsheimer Steuergelder finanziert worden.

Nur so hätte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger viel umgesetzt werden können. Und dies ohne die Verschuldung der Stadt in heutige Höhen zu führen. Als weitere Beispiele nannte Reif den Bau des Graf-Stauffenberg-Schulzentrums, der Stadthalle, der Weilbachhalle, der Goldbornhalle und der weiteren Sporthallen, die Initiativen für den sozialen Wohnungsbau, die Sanierung der Altstadt und der Ortskerne in Weilbach und Wicker, die Erschließung  von Neubaugebieten, den Bau von Kindertagesstätten oder die Einrichtung der Stadtgärten.

„Dies alles wäre ohne eine grundsolide, nachhaltige Finanzpolitik mit Weitblick nicht möglich gewesen. Und da in den damaligen Zeiten meist nicht nur ausgeglichene Haushalte, sondern sogar Haushalte mit Überschuss erreicht wurden, war es gar nicht nötig, über Steuer- oder Gebührenerhöhungen nachzudenken. Und ja, wir sind auch etwas stolz darauf, dass in Flörsheim damals die Hebesätze der Grund- und der Gewerbesteuer weit unter dem Hessendurchschnitt lagen. Wir haben dies immer als Qualitätsausweis für unsere Politik angesehen“ erläuterte der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Leave a Comment

Zur „Weilbacher Runde“ hatte die CDU politisch Interessierte in ein Cafe im Ortskern eingeladen. Quelle: kreisblatt.de. Josef Nietner.
Zur „Weilbacher Runde“ hatte die CDU politisch Interessierte in ein Cafe im Ortskern eingeladen. Quelle: kreisblatt.de. Josef Nietner.

Zur „Weilbacher Runde“ hatte die CDU politisch Interessierte in ein Cafe im Ortskern eingeladen. Quelle: kreisblatt.de. Josef Nietner.

Bei dem jüngsten Stammtisch-Gespräch der Weilbacher Christdemokraten war es wohl ein Thema: Geht es nach der CDU-Fraktion, so kann vielleicht eine (Teil-)Finanzierung der kleinen Umgehung Weilbach durch den Bund beantragt werden. Die Christdemokraten sehen zumindest die Chance, dass für die Umfahrung aus dem neuen Kommunalinvestitionsfonds des Bundeshaushaltes Geld in die Mainstadt fließen könnte.

So heißt es in einem Vorschlag der CDU-Fraktion für einen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung unter anderem wörtlich: „Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim beauftragt den Magistrat, die Finanzierung der kleinen Umgehung Weilbach über das kommunale Investitionsprogramm des Bundes in Höhe von 5 Milliarden Euro zu prüfen. Die Ergebnisse sind im Ausschuss Bau, Verkehr und Umwelt zu präsentieren. Sollte eine Partizipierung der Stadt Flörsheim am Main mit der Maßnahme ,kleine Umgehung Weilbach’ möglich sein, wird der Magistrat beauftragt, die Modalitäten der Teilnahme ebenfalls im Ausschuss Bau, Verkehr und Umwelt vorzustellen.“ Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass von der Bundesregierung zur Förderungen von Investitionen finanzschwacher Kommunen „zusätzlich 5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Davon entfallen 3,5 Milliarden Euro auf den neuen Kommunalinvestitionsfonds zur zielgenauen Stärkung der Investitionstätigkeit der finanzschwachen Kommunen.“ Zur Umsetzung liege ein Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Kommunalinvestitionsfördergesetz vor.

Durch diese Finanzierungsmöglichkeit könnte eventuell die Finanzierbarkeit oder Teilfinanzierbarkeit sichergestellt werden, erhofft sich die CDU-Fraktion.

Quelle: Höchster Kreisblatt vom 28. April 2015

Leave a Comment

Nächste Seite »