In der Stadtverordnetenversammlung (StVV) am Donnerstag, dem 16. März 2023, standen einige Beschlüsse an. Gerne geben wir Ihnen einen kurzen Bericht:
TAGESORDNUNG:
➡️ Neufassung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Flörsheim am Main über die Nutzung der Tageseinrichtungen für Kinder rückwirkend zum 1. August 2022
Mit der Drucksache XIX/0211-D würde für die Kinderbetreuungseinrichtungen, die durch den Landkreis Main-Taunus übernommen wurden, die Ermäßigung für Geschwisterkinder umgesetzt, die durch die Stadt Flörsheim am Main in der Vergangenheit günstiger ausgelegt wurde als dies aktuell durch den Kreis wird. Dieser Beschluss wurde einstimmig durch alle Fraktionen getroffen.
➡️ Abfallwirtschaftskonzept für Flörsheim am Main ab dem Jahr 2024
➡️ Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
➡️ Übertragung von Teilen der Aufgabe der Abfallverwertung auf die Städte und Gemeinden des Main-Taunus-Kreises
Die Drucksachen XIX/0213-D, 0214-D und 0215-D wurden einstimmig beschlossen. Dabei war es den politischen Vertretern wichtig, dass die Abfuhrintervalle gleich bleiben.
➡️ Besetzung des Ortsgerichtes Flörsheim am Main II (Weilbach); a) Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin bzw. eines Ortsgerichtsvorstehers b) Wahl einer/eines Ortsgerichtsschöffen sowie einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin bzw. eines stellver¬tretenden Ortsgerichtsvorstehers c) Wahl einer Ortsgerichtsschöffin bzw. eines Ortsgerichtsschöffen
Die Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig die drei zur Wahl stehenden Personen beschlossen.
➡️ Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
Beratung und Beschlussfassung
Die Drucksache XIX/0220-D enthielt zwei laufende Nummern, die eine wurde einstimmig beschlossen, die andere betraf den Kauf eines Grundstücks in Wicker zur Einrichtung eines Spielplatzes. Dieser Beschluss wurde mehrheitlich getroffen mit den Stimmen von CDU, GALF und dfb.
➡️ Schiedsamtsbezirk Flörsheim am Main; a) Neuwahl einer Schiedsperson b) Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
Auch diese Drucksache XIX/0221-D wurde einstimmig verabschiedet.
➡️ Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zu Fließpfadkarten
Die Drucksache XIX/0226-D wurde seitens der SPD zurückgezogen, da die Verwaltung deren Erledigung berichten konnte.
Im Ratsinformationssystem der Stadt Flörsheim können Sie die gesamte Tagesordnung mit allen Anhängen einsehen. Link: https://floersheim.more-rubin1.de/meeting.php?id=2023-1-132