Man kennt sich. So lässt sich das Auftreten der neuen Koalitionspartner in der Mainstadt wohl am besten auf den Punkt bringen. Zwar hat es etwas länger gedauert, bis sie das Wahlergebnis der jüngsten Kommunalwahl in eine feste politische Zusammenarbeit gegossen hatten – doch pünktlich zur morgigen zweiten Stadtverordnetenversammlung der neuen Legislaturperiode präsentieren sich CDU und GALF als Koalition. Damit setzen die CDU, die 35,4 Prozent der Wählerstimmen erzielte, und die Grüne Alternative Liste Flörsheim (19,5 Prozent) eine mittlerweile mehrjährige Zusammenarbeit fort. Entlang des Weges, der 2016 als Viererbündnis begann, verabschiedeten sich FDP und zuletzt Die Freien Bürger (dfb).
Geblieben ist eine Zweier-Koalition, die zugleich die Zusammenarbeit der Hauptamtlichen Bürgermeister Dr. Bernd Blisch (CDU) und der Ersten Stadträtin Renate Mohr (GALF) widerspiegelt. CDU-Fraktionschef Marcus Reif lobt die vertrauensvolle und stabile Zusammenarbeit. „Wir mussten nicht lange suchen“, schwärmt der Weilbacher, der Schwarz-Grün als „sehr zeitgeistig“ empfindet. Es sei seiner Fraktion auch wichtig gewesen, einen Partner zu haben, dem man nicht jede Woche die Politik neu erklären muss. Als Grund für die langen Koalitionsverhandlungen nennt Reif den Umstand, dass es nach der Wahl mehrere Koalitionsoptionen gegeben habe.
Vertrauensvoll und verlässlich
GALF-Fraktionschef Frank Laurent erläutert, dass die Grünen die CDU als vertrauensvollen Partner erlebt hätten, der Absprachen einhalte. Mit dem neuen Koalitionsvertrag wolle man die erfolgreiche Arbeit im Rathaus weiterführen. Das Ausscheiden der Freien Bürger erklärt Laurent damit, dass sich die dfb-Fraktion durch die Wahl am stärksten verändert habe. Es sei sein Eindruck, dass sich die Freien Bürger erst einmal intern neu aufstellen und bewusst nicht eine Regierungsfunktion wahrnehmen wollten.
„Die Herausforderungen sind nicht unerheblich“, betont Marcus Reif und nennt Punkt wie die Ansiedlung eines Supermarktes in Wicker, die Altstadtbelebung oder die anhaltenden Folgen der Corona-Krise. Der umfangreiche Koalitionsvertrag mit Auflistung gemeinsamer Themen, der bei einem solchen Anlass vorgelegt wird, fehlt jedoch in Flörsheim. „Wir haben es immer geschafft, Kompromisse zu finden“, betont der CDU-Mann. Auch GALF-Urgestein Peter Kluin ist zuversichtlich: „Wir haben unsere Wahlprogramme übereinandergelegt und festgestellt, dass wir viele Gemeinsamkeiten haben.“ Frank Laurent erläutert, dass jeder grob die Ideen des anderen kenne. Details wolle die Koalition künftig in Arbeitsgruppen erarbeiten. Ohnehin werde die Politik oft von überraschenden Themen in Anspruch genommen, die sich vorher nicht planen lassen.
Klima-Check für städtische Projekte
Die GALF möchte künftig alle städtischen Maßnahmen einem Klima- und Umweltcheck unterziehen. In solchen Plänen sehe er keinen grundsätzlichen Widerspruch zu Zielen der CDU, sagt Marcus Reif. Unterschiede werde es immer geben. Dass die Grünen mehr auf Umweltthemen setzen, während die CDU Wirtschaft und Finanzen im Blick hat, sei normal.
Im Koalitionsvertrag haben die Partner festgeschrieben, dass Themen, bei denen sich keine gemeinsame Linie findet, nicht weiterverfolgt werden. Drängende Fragen der Stadtpolitik sollen dadurch natürlich nicht liegenbleiben, erläutert Marcus Reif. „Wir werden schon so lange diskutieren, bis wir eine Lösung haben.“
Das im Jahr 2016 mit dem damaligen Viererbündnis eingeläutete Versprechen, die Politik auf eine breitere Basis zu stellen, sei kein Lippenbekenntnis, sagt Reif. Die neue Koalition sei bereits vor der Stadtverordnetenversammlung mit großer Offenheit auf die anderen Fraktionen zugegangen. Die übrigen Parteien sollten sich in die Flörsheimer Politik eingebunden fühlen, betont der CDU-Fraktionschef, der einräumt, er habe den Konflikt mit Ex-Bürgermeister Antenbrink (SPD) „punktuell überreizt“.
Alle Gespräche seien bisher sehr harmonisch und wohlwollend verlaufen, betont auch die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Luana Schnabel. Man dürfe „keine politischen Scheuklappen“ aufhaben, findet Frank Laurent. Marcus Reif gibt allerdings auch zu bedenken, dass nicht jeder Antrag Mehrheiten finden könne. Dies liege in der Natur der Sache. Der harmonische Ansatz sei keine „Kuschelpolitik“, erklärt Svenja Colak, ebenfalls CDU-Fraktions-Vize. „Wir wollen alle das Beste für die Flörsheimer Bürger“, so die CDU-Frau. Deshalb müsse jeder ein Interesse dran haben, Absprachen zu verbessern. sas
Quelle: Höchster Kreisblatt vom 26.05.2021, Seite 11